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Winter-Chaos: Kommt bald eine Schlagloch-Steuer?

Steuern  

FDP-Politiker warnt vor Schlagloch-Steuer

17.01.2011, 17:34 Uhr | dapd, mash, t-online.de, dapd

Der harte Winter könnte Autofahrer, Bahnkunden und Fluggästen noch teuer zu stehen kommen. Aufgrund der außergewöhnlich langen und intensiven Kälteperiode sieht Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auf die deutsche Volkswirtschaft unüberschaubare Kosten zukommen. Sie seien derzeit "der Höhe nach von niemandem bezifferbar", zitiert die "Bild"-Zeitung aus einem vertraulichen Bericht des Ministers für den Verkehrsausschuss des Bundestages. Kommen nun Steuern auf Schlaglöcher oder Winterzuschläge?

"Funktionierendes Verkehrssystem nicht zum Nulltarif"

Demnach könne jedoch schon jetzt eine wesentliche Schlussfolgerung aus dem Winter-Chaos gezogen werden: "Ein auch bei extremen Wetterbedingungen weitgehend reibungslos funktionierendes Verkehrssystem gibt es nicht zum Nulltarif", zitierte die Zeitung den Ramsauer-Bericht. Deshalb bedürfe es einer "gesellschaftlichen Debatte und Verständigung darüber, wie viel uns all das wert ist."

Angst vor Schlagloch-Steuer

FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring warnte deshalb in der Zeitung vor neuen Belastungen für Autofahrer, Bahnfahrer und Fluggästen, etwa durch eine "Schlagloch-Steuer" oder "Winterzuschläge". Man solle die vorhandenen Milliarden endlich konzentrierter einsetzen, forderte der FDP-Politiker, der auch im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn sitzt. Es könne nicht nur um neue Einnahmen gehen.

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