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Abgeltungsteuer lässt Staatseinnahmen drastisch einbrechen

Abgeltungsteuer erweist sich als Flop

24.01.2011, 12:33 Uhr | dapd, dapd , t-online.de

Abgeltungsteuer lässt Staatseinnahmen drastisch einbrechen. Die Abgeltungsteuer kostet den Bund Milliarden an Steuereinnahmen (Foto: imago)

Die Abgeltungsteuer kostet den Bund Milliarden an Steuereinnahmen (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Die Abgeltungsteuer kostet den Staat offenbar Milliarden an Steuereinnahmen. Das Aufkommen aus Kapitalerträgen ist im vergangenen Jahr dramatisch eingebrochen, auf zuletzt 8,7 Milliarden Euro. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Demnach sanken die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Milliarden Euro.

Und im laufenden Jahr könnten die Einnahmen erneut sinken. Laut Bericht erwartet das Ministerium einen weiteren Rückgang auf dann nur noch wenig mehr als acht Milliarden Euro. Im Jahr 2009 hatten die Steuern auf Zinserträge, Dividenden sowie auf Gewinne aus Wertpapiergeschäften noch 12,4 Milliarden Euro betragen. Im Jahr 2008 waren es sogar noch 13,5 Milliarden Euro - rund fünf Milliarden Euro mehr als jetzt.

Steuergewerkschaft fordert Abkehr von der Reform

Die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) fordert angesichts der Entwicklung, die Abgeltungsteuer abzuschaffen. "Die Reform ist eindeutig nach hinten losgegangen", sagte DSTG-Vorsitzender Dieter Ondracek dem Blatt. Weder das Ziel, im großen Stil privates Kapital ins Land zurückzuholen, noch die angekündigte Vereinfachung des Steuerrechts sei erreicht worden.

Das neue Modell, das Steuerhinterziehung verhindern und Schwarzgelder ins Inland locken sollte, erweise sich damit als Flop. "Im Gegenteil: Für Arbeitnehmer und Rentner mit einem persönlichen Steuersatz von unter 25 Prozent ist es komplizierter geworden, weil sie zunächst zu viel abgeführte Steuern vom Fiskus zurückfordern müssen", ergänzte Ondracek. Spitzenverdiener seien dagegen die großen Profiteure, da sie mit reduzierten Steuersätzen "den goldenen Schnitt machen".

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