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Nie mehr Elton John: Kampf gegen Geldverschwendung in der EU

Nie mehr Elton John: Kampf gegen Geldverschwendung in der EU

14.02.2011, 08:50 Uhr | dpa, dpa, t-online.de

Nie mehr Elton John: Kampf gegen Geldverschwendung in der EU. Elton John 2009 in Neapel: Fördermittel der EU für Konzert missbraucht (Foto: Reuters)

Elton John 2009 in Neapel: Fördermittel der EU für Konzert missbraucht (Foto: Reuters) (Quelle: Reuters)

Bei der Verwendung von EU-Geld kommt es immer wieder zu Schlampereien in den Mitgliedsstaaten, denen das Europaparlament jetzt Einhalt gebieten will. Jährlich fließen Milliarden aus Brüssel in die 27 Mitgliedsländer. Vor allem bei der Förderung ärmerer Regionen passieren immer wieder Patzer. In Neapel kam 2009 Popstar Elton John dank EU-Regionalgeldern auf die Bühne. Die EU-Kommission verlangt deshalb schon seit vergangenem Jahr von Italien eine Rückzahlung von 720.000.

Der FDP geht das nicht weit genug. "Wir brauchen Berichte von den Mitgliedsländern, die von den jeweiligen Finanzministern unterschrieben werden", forderte der FDP-Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis. Fehlerhaft ausgegebenes EU-Geld müsse unbedingt zurückgefordert werden. Doch das ist offenbar nicht so leicht.

Förderung für groteske Projekte

Chatzimarkakis nannte weitere Beispiele: 120.000 Pfund (rund 141.000 Euro) waren für einen Golfplatz in Großbritannien vorgesehen, auch ein Jagd-Club bekam Geld von der Union. In Ungarn stand ein - letztlich nie gebautes - Hunde-Fitnesscenter mit über 400.000 Euro auf der Förderliste. In Italien erhielt ein Priester 1,3 Millionen Euro für den Umbau eines Gemeindezentrums, so der Parlamentarier.

Der gebürtige Duisburger prangert insbesondere mangelhaftes Management für EU-Gelder in Spanien und Großbritannien an. Im vergangenen Jahr seien deswegen in beiden Ländern zahlreiche Programme zeitweilig ausgesetzt worden. Auch in Deutschland habe es Unterbrechungen gegeben.

Zahlungen in Milliardenhöhe liegen auf Eis

Die EU-Kommission bestätigt: Für die gesamte EU stoppte sie vorübergehend Zahlungen aus den Fonds für regionale Entwicklung in Höhe von mehr als zwei Milliarden Euro.

Falls eine Liste von Forderungen an die EU-Kommission nicht erfüllt werde, könnte das Parlament die Entlastung für den Haushalt des Jahres 2009 bis zum Oktober aufschieben, drohte Chatzimarkakis, der verantwortlicher Berichterstatter der Volksvertretung ist.

Bei der EU-Kommission stößt das auf wenig Begeisterung: "Wir haben seit Jahren eine Verbesserung bei der Qualität der Ausgaben", meint die Sprecherin von Steuerkommissar Algirdas Semeta. "Das wäre das falsche Signal, keine Entlastung zu geben."

Manche Länder sollen Geld nicht mehr selbst verwalten

Chatzimarkakis hat große Pläne, um den Schlendrian in den EU-Ländern mit den Brüsseler Milliarden einzudämmen. Ihm schwebt für Griechenland, Bulgarien und Rumänien ein "Marshall-Plan" vor: In diesem Ländern sollte die EU an Ort und Stelle die Vergabe von Fördergeldern selbst in die Hand nehmen - und nicht mehr den nationalen Regierungen überlassen. "Allein für Griechenland stehen für die nächsten drei Jahre 20 Milliarden Euro bereit." Chatzimarkakis fügte hinzu: "Die Länder müssten dies freiwillig machen, für einen begrenzten Zeitraum."

Jedes Jahr werden mehrere Milliarden Euro EU-Gelder nicht korrekt ausgegeben - das ist nichts Neues und wird akribisch vom Europäischen Rechnungshof aufgeschrieben. Die Zahlungen aus dem Budget der Union seien "weiterhin in wesentlichem Ausmaß mit Fehlern behaftet", lautet die traurige Bilanz für 2009.

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