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Kuriose Steuern: Finanznot macht Kommunen erfinderisch

Kuriose Steuern: Finanznot macht Kommunen erfinderisch

06.05.2011, 13:55 Uhr | dpa, bv, dpa , t-online.de

Kuriose Steuern: Finanznot macht Kommunen erfinderisch. Kreative Städte: Sexsteuer fürs Rotlichtmilieu (Symbolbild: imago) (Quelle: imago images)

Kreative Städte: Sexsteuer fürs Rotlichtmilieu (Symbolbild: imago) (Quelle: imago images)

In den kommunalen Haushalten von Städten und Gemeinden klaffen große Lücken, die sich auch durch die Mehreinnahmen im Wirtschaftsaufschwung nicht füllen lassen. Deshalb sinnen viele Kämmerer auf neue Einnahmequellen. Doch das ist gar nicht so einfach. Wenn etwas bereits vom Bund oder dem Land besteuert wird, ist das Thema für die Kommunen gegessen. Deshalb gibt es in vielen Städten und Gemeinden Steuern, die äußerst kurios anmuten: eine Sexsteuer, Bräunungssteuer, oder auch Zockersteuer. Auch über eine Bettensteuer dürften sich Reisende schon in vielen Hotels gewundert haben.

Kreative Steuern

Die Bettensteuer, die im Amtsdeutsch natürlich anders heißt (Kulturförderabgabe), gibt es unter anderem in Köln, Weimar oder Darmstadt. In Oldenburg wurde die Einführung gerade beschlossen. Übrigens Köln: Die Stadt hatte 2004 die Sexsteuer für Prosituierte und Bordelle eingeführt. Natürlich heißt auch diese Steuer in Wirklichkeit anders und findet sich als Paragraph in der Vergnügungssteuersatzung der Stadt. Andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen sich diese Einnahmemöglichkeit nun ebenfalls vom Land genehmigen lassen, wie regionale Medien berichteten.

Aber es gibt noch andere Beispiele: Die Stadtverordnetenversammlung von Luckau (Brandenburg) hatte eine Windrad-Steuer beschlossen, um von den Anlagen auf dem Stadtgebiet zu profitieren, für die ansonsten keine Gewerbesteuer gezahlt werden muss. Die Einnahmen sollen jährlich zwischen 3000 und 5000 Euro pro Anlage betragen. Allerdings braucht die Stadt Geduld: Obwohl der Beschluss bereits im vergangenen Sommer erfolgte, prüft das Land die Anfrage noch immer, wie Kämmerer Thomas Rohr t-online.de sagte. Die Steuer passe wohl nicht ins Konzept des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, vermutete er.

Nicht alles geht durch

Essen beschloss eine Solariumsteuer sowie eine Art Sondernutzungsabgabe für den öffentlichen Raum. Die "Welt" berichtet, für das Anbringen eines großen Werbeplakats etwa an einem Baugerüst müsse extra gezahlt werden. Eine ähnliche Einnahmequelle hatte demnach bereits 2009 die Stadt Fürth aufgetan: Wenn Werbeschilder oder an Hauswänden angeschraubte Zigarettenautomaten in den öffentlichen Raum ragen, wird kassiert. Dies sei inzwischen als "Luftsteuer" bekannt.

Andere Steuerpläne dagegen sind längst wieder in der Schublade verschwunden. So kippte Stuttgart das Vorhaben, eine Waffensteuer von 100 Euro für jedes Gewehr und jede Pistole einzuführen. Die rechtlichen Bedenken waren zu groß. Auch die in Ellwangen geplante Pferdesteuer war letztlich nicht durchsetzbar.

Steuern, die es nicht mehr gibt

Gelegentlich werden kuriose oder Bagatellsteuern auch wieder abgeschafft. So gab es bis 1993 in Deutschland die Salzsteuer und die Zuckersteuer. Diese beiden Gewürze können seitdem steuerfrei im Salz- bzw. Zuckerstreuer aufbewahrt werden. Die Essigsäuresteuer wurde bereits 1981 abgeschafft. Und schon seit 1968 gibt es keine Beförderungssteuer mehr - damit wurde die gewerbliche Beförderung von Waren und Personen besteuert, wie das Portal Steuerartenueberblick.de berichtet. Glücklicherweise wurde auch die Speiseeissteuer 1971 abgeschafft. Die Bier- und die Sektsteuer gibt es dagegen immer noch.

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