Sie sind hier: Home > Finanzen >

Arme Menschen können von Rundfunkgebühren befreit werden

Arme Menschen können von Rundfunkgebühren befreit werden

23.12.2011, 13:54 Uhr | dpa, dpa

Arme Menschen können von Rundfunkgebühren befreit werden. Hartz-IV-Empfänger müssen keine Rundfunkgebühren mehr zahlen (Quelle: dpa)

Hartz-IV-Empfänger müssen keine Rundfunkgebühren mehr zahlen (Quelle: dpa)

Menschen mit geringem Einkommen haben bessere Chancen von den Rundfunkgebühren befreit zu werden, wenn das verfügbare Einkommen so knapp über den Hartz-IV-Regelsätzen liegt, dass der Betroffene bei Zahlung der Rundfunkgebühren unter das Existenzminimum rutschen würde. Dies folgt aus zwei veröffentlichten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes (Az.: 1 BvR 3269/08 u.a.).

Zuschlag reicht für Gebührenzahlung nicht aus

In einem Fall hatte eine Hartz-IV-Empfängerin aus Hamburg einen befristeten Zuschlag auf ihre Sozialleistungen erhalten - der aber geringer war als die Rundfunkgebühren. Einen Antrag auf Gebührenbefreiung lehnte die Rundfunkanstalt ab, da generell nur solche Hartz-IV-Empfänger befreit werden, die keine Zuschläge erhalten. Damit verblieb der Frau nach Zahlung der GEZ-Gebühr letztlich weniger Geld, als sie ohne Zuschlag bekommen hätte.

Weniger Geld als nach SGB XII oder Hartz IV

In einem weiteren Fall bekam ein Rentner nur so wenig Rente und Wohngeld, dass ihm nach der Zahlung der Rundfunkgebühren weniger Geld übrig blieb als einem Sozialhilfe-Empfänger. Auch hier wurde ein Antrag auf Gebührenbefreiung abgelehnt - zu Unrecht, wie das Bundesverfassungsgericht nun in beiden Fällen entschied. Es verstoße gegen den grundgesetzlichen Gleichheitssatz, wenn Menschen, die knapp über den Regelsätzen für Sozialleistungen liegen, nicht befreit werden. Sie hätten sonst weniger Geld übrig, als ihnen nach Hartz IV oder dem Sozialhilfegesetz (SGB XII) zustünde.

Strom-Rechner
Strompreisvergleich

Finden Sie günstige Stromanbieter!

Anzahl Personen im Haushalt

Anzeige

Deckung des Existenzminimums

Zwar gehe es in absoluten Zahlen nur um relativ geringe Summen, so das Gericht. Der Betrag bedeute jedoch "eine intensive Belastung", da den Betroffenen nur die für die Deckung des Existenzminimums konzipierten Leistungen zur Verfügung stünden. Das Interesse am Empfang von Rundfunksendungen sei durch die im Grundgesetz garantierte Informationsfreiheit geschützt. Die Rundfunkgebühren betragen derzeit pro Monat 5,76 Euro (ohne Fernsehen) bzw. 17,98 Euro (mit Fernsehen).

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Paperbag-Hosen mit hoher Taille und gerafftem Bund
Trend-Styles bei BAUR
Anzeige
Alles andere als langweilig: die neue Basics-Kollektion
Basics bei C&A
Gerry Weberbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe