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Daniel Bahr will Schockbilder auf Zigarettenpackungen

Daniel Bahr will Schockbilder auf Kippenpäckchen

09.01.2013, 11:32 Uhr | t-online.de, dpa

Daniel Bahr will Schockbilder auf Zigarettenpackungen. Beispiel für Schock-Bilder auf Zigarettenpackungen, die in den USA vom Rauchen abhalten sollen (Quelle: dpa)

Beispiel für Schock-Bilder auf Zigarettenpackungen, die in den USA vom Rauchen abhalten sollen (Quelle: dpa)

Geht es nach Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), so könnte Rauchern die Freude am Qualmen womöglich bald vergehen. So hat Bahr grundsätzliche Zustimmung für Schock-Bilder auf Zigarettenpackungen signalisiert. Allerdings stößt er damit in der FDP auf heftigen Widerstand.

Wie Bahr nach einem Gespräch mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg sagte, teile er das Ziel der EU-Kommission, die Zahl der Raucher zu reduzieren. Allerdings müsse belegt sein, dass größere Warnhinweise auf Zigarettenpackungen den Tabakkonsum auch wirklich einschränken. "Bisher ist es umstritten, (...) ob das Verhalten dadurch geändert wird. Deswegen hoffe ich, dass der Gesundheitskommissar uns diese Belege geben kann."

Abschreckung und Verbote

Kommissar Borg hatte vorgeschlagen, beim Tabakverkauf verstärkt auf Abschreckung und Verbote zu setzen. Unter anderem sollen auf die Packungen größere Warnungen und Schock-Bilder gedruckt werden.

Zwar sagte Bahr auch, dass die unternehmerische Freiheit ein hohes Gut sei. "Aber es handelt sich hier um gesundheitsgefährdende Produkte." Sollte nachgewiesen sein, dass Menschen durch die größeren Warnhinweise und Schock-Bilder weniger zur Kippe griffen, seien solche Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit gerechtfertigt.

Lindner lehnt Warnbilder ab

Der FDP-Fraktionsvize Martin Lindner hingegen lehnt Warnbilder als maßlosen Eingriff in die Gewerbefreiheit der Tabakunternehmen strikt ab. "Wenn man das konsequent machen will, müssten auch auf jeder Weinflasche Bilder über die Folgen von Alkohol und auf jeder Schokoladentafel Bilder sein, die die Folgen von Fettsucht und zu viel Cholesterin zeigen", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Nichtraucherschutz und Jugendschutz bei Tabak begrüße er hingegen.

EU-Staaten und EU-Parlament müssen noch zustimmen, damit die Regeln von 2015 an gelten können. Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission werde noch geprüft, sagte Bahr. Die Bundesregierung habe noch keine abschließende Position. Federführendes Ressort in Berlin ist das Verbraucherschutzministerium von Ilse Aigner (CSU).

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