Sie sind hier: Home > Finanzen >

GEZ-Gebühr: Rundfunkbeitrag laut NDR-Mitarbeiterin verfassungswidrig

NDR-Mitarbeiterin: Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig

25.03.2013, 09:35 Uhr | dpa-AFX

Der Rundfunkbeitrag und seine Details stehen bei vielen Bürgern in der Kritik, so wie dessen Vorgänger, die GEZ-Gebühr. Nun kommt auch noch Gegenwind aus einem öffentlich-rechtlichen Sender, der über den Beitrag finanziert wird. Eine NDR-Mitarbeiterin zieht laut "Spiegel"-Bericht in ihrer Doktorarbeit das Fazit: Dieser Beitrag ist verfassungswidrig.

Die Abgabe sei in vielerlei Hinsicht "gleichheitswidrig", zitiert das Nachrichtenmagazin aus der Dissertation von Anna Terschüren über die "Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland".

Ist der Beitrag eine Steuer?

Die Autorin halte die Haushaltsabgabe in Höhe von 17,98 Euro im Monat für eine Steuer. Zudem verstoße der Beitrag gegen die Finanzverfassung. Terschüren selbst war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Eine NDR-Sprecherin bestätigte am Sonntag, dass Terschüren beim Sender in der Hauptabteilung Finanzen arbeitet. "Frau Terschüren als studierte Betriebswirtin befasst sich bei ihrer Tätigkeit im NDR nicht mit beitragsrechtlichen Fragen. Neue Erkenntnisse scheint ihre Dissertation nicht erbracht zu haben."

NDR: Im Einklang mit Verfassung

Weiter betonte die Sprecherin: "Der NDR beziehungsweise die ARD halten das neue Beitragsmodell ebenso wie die Länder für verfassungskonform." Der Sender vertraue dabei auch auf die Expertise des Staatsrechtlers Paul Kirchhof.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
15,- € Gutschein für Sie - nur bis zum 22.09.2019
bei MADELEINE

shopping-portal