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"Frist oder stirb" - Jede Sekunde zählt

"Frist oder stirb" - Jede Sekunde zählt

22.07.2013, 13:28 Uhr | dpa-tmn

Fristen müssen peinlich genau eingehalten werden. Das ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz. Ein Schreiben, das nur Sekunden nach Ablauf des letzten Tages einer Frist bei Gericht eingeht, ist demnach bereits verspätet. Das Gericht urteilte unmissverständlich: Beim Ablauf einer Frist sei schon eine Sekunde entscheidend (Az.: 12 U 1437/12).

Das Gericht verwarf die Berufung eines Klägers gegen ein Urteil des Landgerichts Trier als unzulässig. Der Anwalt des Klägers hatte am letzten Tag der Berufungsfrist um 23.59 Uhr damit begonnen, ein Telefax an das Gericht abzusenden. Der vollständige dreiseitige Text erreichte das Gericht aber erst um 0.00 Uhr des nächsten Tages - und damit zu spät, so das OLG.

Fax zu spät abgeschickt

Maßgeblich für die Einhaltung der Frist sei nicht der Beginn der Übermittlung von Schreiben, sondern der Abschluss. Ein Anwalt dürfe sich auch nicht darauf verlassen, dass die elektronische Übermittlung eines Textes per Telefax innerhalb einer Minute abgeschlossen sei, so die Koblenzer Richter.

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