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Apple muss wegen Patentverstößen 626 Millionen Dollar zahlen

Apple  

US-Jury fordert wegen Patentverstößen Millionen von Apple

04.02.2016, 16:02 Uhr | AFP

Ein Bundesgericht in Texas hat Apple wegen mehrerer Patentverstöße für schuldig befunden. Der Konzern soll bei der Entwicklung des Apple iPhone und des Apple iPad Technologien der Firma VirnetX verwendet haben.

Bei der genutztenTechnologie zur sicheren Kommunikation über das Internet soll Apple Patente der Firma VirneX verwendet haben. Dies bestätigte jetzt die Jury eines Bundesgerichts in Texas und verurteilte Apple zu einer Zahlung von knapp 626 Millionen Dollar (571 Millionen Euro) an das geschädigte Unternehmen.

Der Streit zwischen VirnetX und Apple dauert bereits seit Jahren an. Apple war bereits in einem vorangegangenen Prozess im Jahr 2012 zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt worden, erwirkte aber ein neues Verfahren, um die Höhe der Entschädigung prüfen zu lassen. Die nun von der texanischen Jury veranschlagte Summe ist in etwa doppelt so hoch wie im vorangegangenen Verfahren und bezieht sich auf weitere Patente.

Entscheidung muss noch bestätigt werden

Die Entscheidung muss noch von einem Richter bestätigt werden. Apple kündigte jedoch an, gegen die Entscheidung vorzugehen. Das Unternehmen zeigte sich in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur AFP "überrascht und enttäuscht" von dem Urteil der Jury. Die verwendeten Patente seien von Apple-Mitarbeitern entwickelt worden. Apple besitze hierfür Patente, während die Patente von VirnetX von der Patentbehörde für ungültig erklärt worden seien.

Für die VirnetX Holding Corporation sind Patentstreitigkeiten ein wichtiges Geschäftsfeld. Firmen, die Patente halten und in Prozessen damit Geld machen, werden von Unternehmen im Silicon Valley als innovationsbremsende "Trolle" bezeichnet, die eine Reform der US-Patentgesetze nötig machten. Apple erklärte mit Blick auf VirnetX: "Fälle wie dieser verstärken die verzweifelte Notwendigkeit einer Patentreform."

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