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Flüchtlinge und Sozialausgaben: Kommunen stehen vor Finanzproblemen

Knappe Kassen  

Kommunen stehen vor finanziellen Problemen

30.09.2016, 13:13 Uhr | dpa

Flüchtlinge und Sozialausgaben: Kommunen stehen vor Finanzproblemen. Rathaus in Wolfsburg: Die Kommunen klagen über knappe Kassen. (Quelle: dpa)

Rathaus in Wolfsburg: Die Kommunen klagen über knappe Kassen. (Quelle: dpa)

Wegen steigender Kosten für Sozialausgaben und die Flüchtlings-Unterbringung werden zahlreiche Kommunen im kommenden Jahr die Steuern und Gebühren anheben. Vor allem Eltern sind davon betroffen.

Nach einer in Stuttgart veröffentlichten Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young gehen die Kämmerer für das laufende Haushaltsjahr davon aus, dass die Gesamtausgaben stärker steigen werden als die Gesamteinnahmen. Deshalb wollen etwa vier von fünf Kommunen die Steuern und Gebühren erhöhen. Mehr als jede dritte Kommune will noch im Jahr 2016 oder 2017 Leistungen für Bürger einschränken.

Verschuldung steigt deutschlandweit an

Tiefer in die Taschen greifen müssten wohl vor allem Eltern von Kindern in der Kita oder in Gesamtschulen. 41 Prozent der Städte und Gemeinden wollten hier die Gebühren erhöhen. Etwa jede dritte Kommune will nach dieser Studie die Friedhofsgebühren anheben, und in jeder vierten Stadt sollen die Eintrittspreise etwa für Bäder und andere öffentliche Einrichtungen steigen. Eine beliebte Sparmaßnahme sei die Reduzierung der Straßenbeleuchtung. Für die Studie wurden die Kämmerer von 300 Kommunen befragt sowie die Finanzlagen aller 674 Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern analysiert.

Davon konnten 417 Städte und Gemeinden im vergangenen Jahr ihren Schuldenstand reduzieren. Unterm Strich sei die kommunale Verschuldung aber deutschlandweit angestiegen - um 3,4 Prozent auf rund 144 Milliarden Euro.

Den höchsten Finanzierungsüberschuss erwirtschafteten im vergangenen Jahr die Kommunen in Bayern mit 1,4 Milliarden Euro. Das größte Defizit verzeichneten die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit minus 583 Millionen Euro. Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung hat das Saarland mit 3814 Euro je Einwohner - den niedrigsten Wert verzeichnet hier Baden-Württemberg mit 789 Euro.

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