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Ursula Weidenfeld: Vergesst Macron, schaut nach Italien!

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MEINUNGStabilität der Eurozone  

Vergesst Macron, schaut nach Italien!

Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

13.02.2018, 13:10 Uhr
Ursula Weidenfeld: Vergesst Macron, schaut nach Italien!. Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni und sein Parteichef Matteo Renzi: die Italienische Regierung spielt eine Schlüsselrolle für die Zukunft der Eurozone. (Quelle: dpa/Claudio Peri)

Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni und sein Parteichef Matteo Renzi: die Italienische Regierung spielt eine Schlüsselrolle für die Zukunft der Eurozone. (Quelle: Claudio Peri/dpa)

Die Zukunft der Eurozone wird nicht in Paris oder Berlin entschieden. Fürs Erste ist Italien wichtiger. Dort wird im März gewählt – und vom Ausgang der Wahl hängt ab, wie es mit dem Euro weitergeht.

Wenigstens um Europa und den Euro muss man sich keine Sorgen machen! So denken viele, die sich in diesen Tagen entgeistert das Schauspiel der deutschen Regierungsbildung anschauen. Sie trösten sich, dass es Emmanuel Macron in Frankreich gibt. Sie denken, dass CDU/CSU und SPD nur die ausgestreckte Hand des Franzosen ergreifen müssten, schon wird alles gut mit Europa und seiner Währung.

Italien entscheidet über die Stabilität der Eurozone

Welch ein Irrtum. Das Trauerspiel um die Regierungsbildung in Berlin verdeckt, dass über die Stabilität der Eurozone in den kommenden Monaten nicht in Deutschland oder Frankreich entschieden wird – sondern in Italien. Während die Spitzenpolitiker in Berlin und Paris von mehr Solidarität, einem europäischen Währungsfonds und einer gemeinsamen Bankensicherung träumen, wird in Rom gerade die Lunte an das Projekt "Mehr Europa" gelegt.

Silvio Berlusconi bei einem Wahlkampfautritt: Auch seine Partei spielt wieder eine Rolle bei der anstehenden Parlamentswahl. (Quelle: AP/dpa/Matteo Bazzi)Silvio Berlusconi bei einem Wahlkampfautritt: Auch seine Partei spielt wieder eine Rolle bei der anstehenden Parlamentswahl. (Quelle: Matteo Bazzi/AP/dpa)

In Italien wird Anfang März das Parlament neu gewählt. Viele Politiker treten mit Parteien mit unaussprechlichen Namen an. Und doch wird für ganz Europa entscheidend sein, wer gewählt wird. Die Cinque-Stelle-Spaßpartei des Komikers Beppe Grillo, die in Umfragen immerhin bei knapp 30 Prozent liegt? Sie bietet programmatisch eine Mischung von Linkspartei und AfD an, was auf mehr Staatsausgaben und weniger Globalisierung hinausläuft.

Oder die Lega Nord, die sich in den vergangenen Jahren zu einer Art italienischem Front National gewandelt hat? Die Berlusconi-Partei Forza Italia etwa wieder? Die nationalistischen Brüder Italiens?

Minderheitsregierung möglich

Wenn Europa Glück hat, wird es für ein Bündnis der Mitte reichen. Das wird wenigstens so tun, als nehme es die europäischen Verabredungen ernst. Vermutlich aber wird nur eine instabile Koalition oder eine Minderheitsregierung zustande kommen, die mit Glück ein paar Jahre durchhält.

Einschneidende Reformen wird es in dem Land nicht geben. Marode Banken werden nicht geschlossen, wie es die europäischen Verträge fordern. Sie werden mit Staatsgeld gerettet. Der Schuldenstand des Landes – stattliche 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes – wird nicht durch Sparsamkeit und Steuerehrlichkeit reduziert. Wenn es nach den Vorstellungen der italienischen Wahlkämpfer geht, muss ein Schuldenschnitt für die Staatsfinanzen her. Finanzieren sollen den die anderen Europäer. Wird Europa sich zu einem europäischen Währungsfonds durchringen, wollen die Italiener die ersten sein, die Geld von ihm fordern.

Italien hält sich nicht an Regeln

Wer jetzt auf Griechenland und die Formel „Hilfe nur gegen Reformen“ verweist, irrt. Denn Griechenland ist, verglichen mit Italien, ein Zwerg. Die Griechen erwirtschaften 1,6 Prozent aller Waren und Dienstleistungen der Eurozone, Italien trägt zehnmal mehr zum Bruttoinlandsprodukt der Eurozone bei. Schon Griechenland hat den Euro an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Danach wurden Regeln verabredet, nach denen der Schuldenstand in den einzelnen Ländern nach und nach auf die im Maastricht-Vertrag vereinbarten maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes reduziert werden muss. Die anderen Länder haben in den vergangenen Jahren mehr oder weniger erfolgreich ihre Haushalte saniert. Italien nicht.

Experten schätzen, dass jeder fünfte Kredit, der von italienischen Banken vergeben wurde, faul ist. Kein Wunder, dass es zu wenig Geld für Investitionen gibt. Während Unternehmen in den früheren Krisenländern Spanien, Portugal und Irland heute wieder ordentlich investieren, trägt in Italien nur der Verbraucher zur schlappen Erholung der Wirtschaft bei. Die Banken dagegen werden nicht gezwungen, ihre Bilanzen zu bereinigen.

Es ist traurig, aber nicht zu leugnen: Im Süden Europas braut sich der Stoff für die nächste Euro-Krise zusammen. Ob sie ausbricht, hängt wesentlich vom Norden – von Deutschland, Holland, Österreich und Finnland ab. Nur, wenn diese Länder bereit sind, Italiens eigenwillige Auslegung der Regeln zu akzeptieren (und demnächst zu finanzieren), wird der Euro auch in der nächsten Konjunkturdelle stabil bleiben. Denn Italiens Motto ist ebenso einfach wie überzeugend. Es lautet: Too big to fail.

Ursula Weidenfeld arbeitet als Wirtschaftsjournalistin in Berlin. Ihr neues Buch heißt „Regierung ohne Volk“.

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