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Von Dieselfahrverboten zu Tariferhöhungen: Was sich im Juni ändert

Tariferhöhung, Dieselfahrverbote  

Das ändert sich für Verbraucher ab Juni

31.05.2018, 09:08 Uhr | cch, t-online.de , dpa

Von Dieselfahrverboten zu Tariferhöhungen: Was sich im Juni ändert. Ein Fahrverbotsschild für Fahrzeuge mit Dieselmotor bis zur Abgasnorm Euro5: Ein Abschnitt der Max-Brauer-Allee in Hamburg darf mit solchen Fahrzeugen nicht mehr befahren werden. (Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt)

Ein Fahrverbotsschild für Fahrzeuge mit Dieselmotor bis zur Abgasnorm Euro5: Ein Abschnitt der Max-Brauer-Allee in Hamburg darf mit solchen Fahrzeugen nicht mehr befahren werden. (Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa)

Die ersten Dieselfahrverbote in Deutschland sind umgesetzt, in Bayerns Behörden müssen nun Kreuze hängen: Auf welche gesetzlichen Änderungen sich Verbraucher im Juni 2018 einstellen müssen, lesen Sie hier.

Erste Diesel-Fahrverbote in Hamburg

Die bundesweit ersten Dieselfahrverbote wegen schlechter Luft treten am 31. Mai in Hamburg in Kraft. Auf zwei stark befahrenen Straßenabschnitten im Stadtteil Altona-Nord dürfen künftig keine unsauberen Diesel mehr fahren, die nicht die Abgasnorm Euro6 erfüllen. Während das Fahrverbot auf der Max-Brauer-Allee für Pkw und Lkw gilt, dürfen auf der Stresemannstraße nur noch Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von unter 7,5 Tonnen fahren, die die Norm einhalten.

Das Diesel-Fahrverbot gilt auf zwei Teilstrecken der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee im Hamburger Zentrum. (Quelle: t-online.de)Das Diesel-Fahrverbot gilt auf zwei Teilstrecken der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee im Hamburger Zentrum. (Quelle: t-online.de)

Kreuze in Behörden in Bayern

Bayerns Kreuzerlass ist amtlich: Ab dem 1. Juni ist in dem Freistaat im Eingangsbereich jeder Behörde ein Kreuz anzubringen – "als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns". So regelt es die Allgemeine Geschäftsordnung für die Behörden Bayerns. Diese Vorgabe wurde auf Initiative von Ministerpräsident Markus Söder beschlossen.

Höhere Gehälter in der Logistikbranche in Baden-Württemberg

Beschäftigte in der Speditions- und Logistikbranche im Südwesten bekommen ab dem 1. Juni mehr Geld. Der Arbeitgeberverband Spedition und Logistik Baden-Württemberg (AVSL) und die Gewerkschaft Verdi haben einen Tarifabschluss für die Branche erzielt. Die rund 120.000 Beschäftigten der tarifgebundenen Betriebe im Südwesten erhalten 3,2 Prozent mehr Geld. Am 1. April 2019 wird ihr Gehalt dann noch einmal angehoben, dann gibt es zusätzlich 2,6 Prozent mehr.

Erlaubnispflicht für landwirtschaftliche Fahrzeuge

Neuerungen gelten auch für Transportfahrzeuge von Unternehmen aus der Land- und Forstwirtschaft: Traktoren oder andere Zugmaschinen mit einer maximalen Geschwindigkeit von 50 km/h bedürfen ab dem 1. Juni laut Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) einer Erlaubnispflicht. Das bedeutet unter anderem, dass der Fahrer eine fachliche Eignung besitzen muss, also eine Schulung und Prüfung zur Bedienung des Fahrzeugs bei der Industrie- und Handelskammer abgelegt haben muss.

Deutsch-philippinisches Abkommen zur sozialen Sicherheit

Das Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland un den Philippinen tritt am 1. Juni in Kraft. Es gilt für Rentenversicherte, die sich im jeweils anderen Vertragsstaat aufhalten. Durch das Abkommen soll ihr sozialer Schutz sichergestellt werden. Für Arbeitnehmer gelten dann grundsätzlich die Rechtsvorschriften desjenigen Staates, in dem die Beschäftigung ausgeübt wird. Es sei denn, es handelt sich nur um eine kurze Beschäftigungsdauer von bis zu 48 Monaten – dann kann der Arbeitgeber in dem ihm vertrauten Rentensystem bleiben.

Verwendete Quellen:

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