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Jobcenter: Missbrauch bei Ein-Euro-Jobs

Hartz IV  

Missbrauch bei Ein-Euro-Jobs

25.07.2008, 17:18 Uhr | lgs, dpa

Ein JobCenter in Köln (Foto: dpa)Ein JobCenter in Köln (Foto: dpa) Der Bundesrechnungshof hat scharfe Kritik an schlechter Arbeit der Jobcenter geübt. Viele Arbeitssuchende würden nicht beraten und mit Ein-Euro-Jobs werde in großem Stil Missbrauch getrieben, berichtete die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ). Eine Sprecherin des Bundesrechnungshofs in Bonn bestätigte den Zeitungsbericht als zutreffend. In Jobcentern werden Langzeitarbeitslose von Mitarbeitern der Kommunen und der örtlichen Arbeitsagentur gemeinsam betreut.

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Kritik wird sehr ernst genommen

Das Bundesarbeitsministerium nimmt die Kritik nach den Worten seines Sprechers Stefan Giffeler "sehr ernst". Man werde allen Anmerkungen nachgehen - und habe bereits reagiert, um Missbrauch bei den Ein-Euro-Jobs einen Riegel vorzuschieben. So wurde inzwischen angeordnet, dass diese Jobs nur "ultima ratio", also das letzte Mittel, zur Integration von Langzeitarbeitslosen sein dürfen.

Vorwürfe angeblich schon älter

Eine Sprecherin der Bundesagentur sprach hingegen von älteren Vorwürfen. Die teils aus dem Jahr 2006 stammende Kritik, die der Bundesrechnungshof schon vor Monaten vorgelegt habe, sei längst überholt, die beanstandeten Abläufe ausgeräumt. Als Zusammenfassung sei sie allerdings erst jetzt dem Haushalts- und Sozialausschuss des Bundestags zugeleitet worden.



Konsequenzen wurden bereits gezogen

So sei inzwischen als Konsequenz aus der Rechnungshofkritik eine sogenannte "Hilfestellung" der BA für alle Jobcenter-Mitarbeiter für verbindlich erklärt. Darin sei beispielsweise klar geregelt, dass Ein-Euro-Jobs reguläre Arbeitsplätze keinesfalls ersetzen dürften.

Verschärfte Kontrollen gefordert

Bei ihren Überprüfungen im Jahr 2006 und 2007 hatten die Prüfer laut "HAZ" einen extremen Missbrauch sogenannter Ein-Euro-Jobs festgestellt. "Bei zwei Drittel der geprüften Maßnahmen war mindestens eine Fördervoraussetzung nicht erfüllt," zitiert das Blatt die Rechnungsprüfer. Hier müsse es verschärfte Kontrollen geben.

Lange Wartezeiten und mangelnde Beratung

Hartz-IV-Betroffene warteten nach dem Prüfbericht im Durchschnitt neun Wochen auf ein qualifiziertes Erstgespräch mit einer Vermittlungskraft, berichtete das Blatt. Bis zur Vorlage einer schriftlichen Vereinbarung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt vergingen durchschnittlich 16 Wochen. In jedem dritten Fall würden überhaupt keine Vereinbarungen geschlossen. Bei drohender Langzeitarbeitslosigkeit von mehr als einem Jahr stellten die Ämter in einem Drittel der Fälle in den letzten drei Monaten des Bezugs von Arbeitslosengeld I die weitere Beratung ein.

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