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Skandal-Banker bleibt in Haft

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Skandal-Banker bleibt in Haft

24.05.2011, 21:23 Uhr | dpa, AFP

Skandal-Banker bleibt in Haft. Der Ex-Generaldirektor der BAWAG, Helmut Elsner (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Der Ex-Generaldirektor der BAWAG, Helmut Elsner (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Klage des Skandal-Bankers Helmut Elsner zurückgewiesen. Der Ex-Manager der österreichischen Gewerkschaftsbank BAWAG war im größten Wirtschafts-Strafprozess des Landes verwickelt und 2010 wegen Untreue zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. In Straßburg hatte der 76-Jährige über die Dauer seiner Untersuchungshaft in Österreich geklagt.

Urteil noch nicht rechtskräftig

Elsner hatte geltend gemacht, seine 15 Monate lange Untersuchungshaft habe gegen das Recht auf Freiheit verstoßen. Außerdem hätten die Medien mit ihrer Berichterstattung gegen das Prinzip der Unschuldsvermutung verstoßen. Die Richter kamen allerdings zu dem Schluss, dass die Untersuchungshaft von 15 Monaten "nicht übermäßig lang" gewesen sei. Angesichts der Fluchtgefahr sei die Dauer der Untersuchungshaft angemessen gewesen. Damit sei diese kein Verstoß gegen Artikel 5 der Menschenrechtskonvention. Das Urteil ist nicht endgültig - eine Berufung ist möglich.

Elsner war im Juli 2008 in Wien wegen Betrugs und Bilanzfälschung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt worden. Seit Februar 2007 sitzt er in der Justizanstalt Wien-Josefstadt - zunächst in U-Haft, seit einem halben Jahr in Strafhaft. Sein Antrag auf Freilassung mit "elektronischer Fußfessel" wurde abgelehnt. Auch Anträge seiner Anwälte auf Haftentlassung wegen der angeschlagenen Gesundheit Elsners wurden bisher zurückgewiesen, zuletzt im April.

Abenteuerliche Spekulationen

Die BAWAG hatte durch abenteuerliche Spekulationen in den USA und in der Karibik zwischen 1991 und 2003 insgesamt 3,2 Milliarden Euro verloren und stand 2006 kurz vor dem Zusammenbruch. Im Sog des Skandals drohte auch dem Österreichischen Gewerkschaftsbund der Ruin.

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