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Bundesarbeitsgericht: BAG weist zwei Klagen zu Resturlaub ab

BAG weist zwei Klagen zu Resturlaub ab

10.08.2011, 11:59 Uhr | dpa, AFP, bv, AFP, dpa, t-online.de

Bundesarbeitsgericht: BAG weist zwei Klagen zu Resturlaub ab. Bei langer Krankheit rechtzeitig um Resturlaub kümmern (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Bei langer Krankheit rechtzeitig um Resturlaub kümmern (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Arbeitnehmer, die lange krank waren, müssen sich rechtzeitig darum kümmern, dass ihr Resturlaub nicht verfällt. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat zwei Klagen abgewiesen, bei denen lange krankgeschriebene Beschäftigte die Ansprüche zu spät angemeldet hatten (Az.: 9 AZR 352/10 und 9 AZR 425/10).

Urlaub kann trotz Krankheit verfallen

In einem Fall war ein Busfahrer aus Aachen von Januar 2005 bis Juni 2008 krank. Danach nahm er seine Arbeit wieder auf und nahm im weiteren Verlauf des Jahres 2008 noch 30 Tage Urlaub für 2008. Die Urlaubsansprüche für die drei Kalenderjahre davor machte er aber erst 2009 geltend. Sie seien jedoch mit Jahresende 2008 "untergegangen", entschieden die Bundesarbeitsrichter. 2008 wäre nach Angaben einer Gerichtssprecherin für den Mann noch rechtzeitig gewesen, da er dann den aufgelaufenen Urlaub noch hätte nehmen können.

Krankheit ist eine Ausnahme von der Regel

Ebenfalls erfolglos blieb die Krankenschwester eines Kölner Klinikums, die nach anderthalb Jahren Krankschreibung ausschied, weil sie nicht mehr gesund wurde. Sie bezog fortan eine Erwerbsminderungsrente. Fast ein Jahr später beanspruchte sie einen finanziellen Ausgleich für den während der Krankenzeit nicht genommenen Urlaub. Mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses ging der Urlaubsanspruch automatisch in eine reine Geldforderung über.

Ihr wurde eine Klausel im Tarifvertrag zum Verhängnis, die dafür eine Ausschlussfrist von sechs Monaten vorsah. Die Fälle von lange krankgeschriebenen Beschäftigten gehören zu mehreren Ausnahmen der Regel, wonach nicht genommener Urlaub mit Ende des Kalenderjahres verfällt. Beispielsweise können einige Urlaubstage noch ins erste Quartal des Folgejahres übertragen werden, wenn der Arbeitgeber zustimmt.

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