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Bundesagentur für Arbeit verschickt falsche Mahnungen

Bundesagentur für Arbeit verschickt falsche Hartz-IV-Mahnungen

05.06.2012, 10:19 Uhr | t-online.de - Niklas Ewert, t-online.de

Bundesagentur für Arbeit verschickt falsche Mahnungen. Die Arbeitsagentur sorgt für Verärgerung (Quelle: imago images)

Die Arbeitsagentur sorgt für Verärgerung (Quelle: imago images)

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bringt sich mit einer peinlichen Computerpanne in die Schlagzeilen. Wie die "Bild"-Zeitung auf ihrer Webseite berichtet, wurden offenbar zehntausende falsche Mahnbescheide an Arbeitslose in Hartz IV verschickt.

Auf Nachfrage der "Bild" erklärte die Bundesagentur den Fehler so, dass man derzeit "erhebliche Probleme" mit einer Umstellung der Buchhaltungssoftware habe. So zitiert die Zeitung die Sprecherin der Behörde, Susanne Schnieber: "Wir haben im Frühjahr die Buchhaltungs-Software umgestellt. Seitdem müssen unsere Kunden bei Rückzahlungen einen ganz bestimmten Verwendungszweck angeben. Sonst wird der Geldeingang nicht registriert."

System kann die Zahlungen nicht richtig verbuchen

Offenbar kann das System bei bereits getätigten (Rück-)Zahlungen der Bürger nicht mehr erkennen, welchem Kundenkonto der Betrag gutgeschrieben wird. Der verzeichnete Fehlbetrag bei der Arbeitsagentur wird damit nicht ausgeglichen. In Folge dessen wird automatisch eine Mahnung versendet, obwohl die Rückzahlung bereits getätigt wurde.

Gegenüber der "Bild" verspricht die BA allerdings, dass kein Geld verloren ginge - die zu viel bzw. unberechtigt gezahlten Beträge würden zurückerstattet. Eine endgültige Lösung der Probleme wird allerdings erst für das kommende Jahr in Aussicht gestellt.

Ungerechtfertigte Mahnungen ignorieren

Laut "Bild" gibt es bislang keine Zahlen zum Ausmaß der Panne, es wird allerdings von einem "großen Teil" der bis zu 40.000 pro Tag verschickten Mahnbescheide ausgegangen. Für Verärgerung dürfte zusätzlich sorgen, dass sich die betroffenen Bürger bei einer kostenpflichtigen 01801-Servicerufnummer an die Arbeitsagentur wenden sollen - zu höheren Preisen als dem normalen Ortstarif.

Die Bundesagentur hat sich mittlerweile in einer Pressemitteilung zu Wort gemeldet. Die verschickten Mahnungen enthielten einen Hinweis, dass diese als gegenstandslos betrachtet werden kann, wenn die Zahlung bereits geleistet wurde. An der Bearbeitung der Fehler werde unter Hochdruck gearbeitet. Manche Buchungsvorgänge könnten aber nur per Hand durchgeführt werden, was viel Zeit in Anspruch nähme.

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