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Neuberechnung gefordert: DGB hält Hartz-Regelsatz für zu niedrig

Neuberechnung gefordert  

DGB hält Hartz-Regelsatz für zu niedrig

07.04.2014, 09:55 Uhr | dpa-AFX

Neuberechnung gefordert: DGB hält Hartz-Regelsatz für zu niedrig. Der Hartz IV-Regelsatz liegt zurzeit bei 391 Euro im Monat (Quelle: dpa)

Der Hartz IV-Regelsatz liegt zurzeit bei 391 Euro im Monat (Quelle: dpa)

Der Hartz IV-Regelsatz liegt derzeit bei 391 Euro im Monat. Zu niedrig, sagt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Die Sätze müssten für Langzeitarbeitslose neu berechnet werden.

"Die Regelsätze sind nach Auffassung des DGB nicht verfassungskonform", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Anlass für Buntenbachs Vorstoß ist eine neue Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass der Regelsatz für Singles bei korrekter Berechnung bei 424 Euro im Monat liegen müsste - und damit deutlich über dem aktuellen Satz von 391 Euro.

Gewerkschaft fordert Expertenkommission

Die Untersuchung zeige, "wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen". Buntenbach sieht diese kleingerechnet. Eine unabhängige Expertenkommission solle daher das Gesetz zur Ermittlung des Regelbedarfs überprüfen und Änderungsvorschläge vorlegen.

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