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Ursula von der Leyen will kürzere Arbeitszeiten für die Bundeswehr

Von der Leyens Pläne  

Ministerin will kürzere Arbeitszeiten für die Bundeswehr

12.09.2014, 08:25 Uhr | dpa

Ursula von der Leyen will kürzere Arbeitszeiten für die Bundeswehr. Von der Leyen will eine 41-Stunden-Woche bei der Bundeswehr (Quelle: Reuters)

Von der Leyen will eine 41-Stunden-Woche bei der Bundeswehr (Quelle: Reuters)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Dienst in der Bundeswehr mit einem umfassenden Gesetz attraktiver machen. In einem Eckpunktepapier aus dem Verteidigungsministerium zu dem Gesetzesvorhaben, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt, sind zahlreiche Regelungen zur Verbesserung der Besoldung, der Versorgung nach der Dienstzeit und der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgesehen.

So soll von 2016 an für alle Soldaten "im Grundbetrieb" eine regelmäßige Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche gelten. Bislang ist es laut "SZ" so, dass Vorgesetzte, die den Dienstplan festlegen, dabei bis zu 46 Stunden einplanen dürfen. Erst wenn diese Grenze überschritten ist, entsteht der Anspruch auf Dienstzeitausgleich.

Sonderregelung für Bereitschaftsdienst und Auslandseinsätze

Ausnahmen "zum Erhalt der Einsatzbereitschaft" sollen allerdings etwa für Bereitschaftsdienst und Auslandseinsätze gelten, heißt es laut Zeitung in den Eckpunkten von Anfang September.

Zudem sollen für Soldaten und Beamte die sogenannten Erschwerniszulagen um 20 bis 40 Prozent erhöht werden. Auch Stellenzulagen sollen angehoben werden, um 25 bis 40 Prozent.

Bundeswehr soll attraktiver werden

In die offizielle Ressortabstimmung muss der Gesetzentwurf dem Zeitungsbericht zufolge erst noch gehen. Das Ministerium wollte auf Anfrage der "SZ" keine Stellung dazu nehmen. Erklärtes Ziel von der Leyens ist es seit Längerem, die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber zu erhöhen.

Dafür will sie in den nächsten fünf Jahren 100 Millionen Euro investieren. Weitere Projekte sind: Ausbau der Kinderbetreuung, Teilzeitarbeit, Modernisierung von Unterkünften.

Kostenloses Telefonieren und Internet

Um die Bundeswehr familienfreundlicher zu machen, sollen indes schon nächstes Jahr die rechtlichen Bedingungen für mehr Teilzeitarbeit und Langzeitarbeitskonten geschaffen werden. Für Heimarbeit will von der Leyen 3000 Laptops sowie 3000 Tablet-Computer und Smartphones anschaffen. Die Kinderbetreuung soll mit 30 Eltern-Kind-Zimmern, 45 Plätzen in Kindertagesstätten und 110 Tagespflege-Projekten ausgebaut werden.

Den Soldaten im Einsatz soll zudem die Kommunikation mit ihren Familien erleichtert werden. Sie sollen ab Mitte 2015 kostenlos telefonieren und im Internet surfen können. Laut Ministerium profitieren davon zwischen 15.000 und 30.000 Soldaten.

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