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Hartz IV: Sigmar Gabriel gesteht Fehler ein

Zehn Jahre umstrittene Reform  

Gabriel gesteht Fehler bei der Einführung von Hartz IV ein

03.01.2015, 10:44 Uhr | rtr, AFP, t-online.de

Hartz IV: Sigmar Gabriel gesteht Fehler ein. Sigmar Gabriel steht hinter Hartz IV, auch wenn er Fehler beim Start der Arbeitsmarktreform sieht (Quelle: dpa)

Sigmar Gabriel steht hinter Hartz IV, auch wenn er Fehler beim Start der Arbeitsmarktreform sieht (Quelle: dpa)

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eingeräumt, dass bei der Einführung der Hartz-IV-Reform vor zehn Jahren Fehler gemacht wurden. Schon damals hätte es einen Mindestlohn geben müssen, damit "dieser unfaire Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag" (BamS).

Auch die Verkürzung des Arbeitslosengelds I auf ein Jahr sieht der Minister kritisch: "Und wir hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet haben, dann unverschuldet arbeitslos wurden, nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandeln dürfen wie denjenigen, die nie gearbeitet hat", erklärte er. "Der Wert der Arbeit muss erhalten bleiben." Hartz IV heißt offiziell Arbeitslosengeld (ALG) II und ist im Gegensatz zum ALG I vom vorherigen Einkommen unabhängig.

"Dringend notwendig und sozial gerecht"

Gabriel sieht aber auch positive Seiten: Hartz IV sei "die erfolgreiche Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe". Dies sei "dringend notwendig und sozial gerecht" gewesen. "Vorher war es oftmals lukrativer, Arbeitslosenhilfe zu kassieren und zusätzlich irgendwo schwarz zu arbeiten statt einen normalen Job anzunehmen", sagte Gabriel der Zeitung. "Der Erfolg ist ja sichtbar: damals hatten wir fünf Millionen Arbeitslose, heute sind es zwei Millionen weniger."

"Außerdem fielen hunderttausende Sozialhilfeempfänger ohne jede Hilfe einfach durch den Rost und bekamen auch noch weniger Geld als heute", sagte Gabriel. Dieses System sei umgestellt worden auf "Fördern und Fordern".

Am 1. Januar 2005 war die damalige, einkommensabhängige Arbeitslosenhilfe abgeschafft und mit der Sozialhilfe zusammengelegt worden. Der Regelsatz für Hartz IV ist zum Jahreswechsel von 391 Euro auf 399 Euro angestiegen.

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