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Blue Card: CDU und Grüne fordern Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge

EU-Arbeitserlaubnis  

CDU und Grüne wollen Blue Card für Flüchtlinge - SPD dagegen

04.08.2015, 12:31 Uhr | dpa, t-online.de

Blue Card: CDU und Grüne fordern Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge. Die Blue Card ist eine Arbeitserlaubnis für Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland. (Quelle: t-online.de)

Die Blue Card ist eine Arbeitserlaubnis für Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland. (Quelle: t-online.de)

Politiker von CDU und Grünen wollen hochqualifizierten Flüchtlingen den Zugang zu einer Arbeitserlaubnis in der EU erleichtern. Ähnlich der Green Card in den USA gibt es dafür bereits seit 2012 die Blue Card in der Europäischen Union. Sie muss allerdings vor der Einreise beantragt werden, weshalb sie für Flüchtlinge bisher praktisch unerreichbar ist. Auch der Nachweis eines gutbezahlten Jobs gehört noch dazu. Diese Hürden müssten beseitigt werden.

"Die Mauer zwischen Asylverfahren und der Arbeitsaufnahme durch die Blue Card muss eingerissen werden", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, dem "Handelsblatt".

Wer in Deutschland als Flüchtling dauerhaft bleibe, müsse "sofort" Zugang zur Blue Card haben, wenn die geforderte Qualifikation gegeben sei, sagte Bäumler. "Die Vorstellung, dass Menschen, die aus Syrien geflohen sind, in ihr Heimatland zurückreisen, um dort ein Visum zur Arbeitsaufnahme zu beantragen, ist Realsatire."

Grüne dafür - SPD spricht von Zynismus

Auch die Grünen-Abgeordneten Brigitte Pothmer und Volker Beck forderten in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Flüchtlingen solle bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Erteilung einer Blauen Karte diese auch ohne Umweg über ihre Heimatländer gewährt werden.

Der Vize-Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Klaus Barthel (SPD), kritisierte diese Vorschläge jedoch als "zynisch". Damit würden Flüchtlinge in ein Klassensystem eingeteilt, wonach die einen als Fachkräfte bleiben und die anderen nach einem Zwischenaufenthalt in Massenunterkünften möglichst schnell wieder weggeschickt werden sollten. Damit werde einer "Debatte über Flüchtlinge, die uns nützen, und solchen, die uns ausnützen, Vorschub" geleistet.

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