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DGB: Ein Fünftel bei Jobverlust sofort in Hartz IV

Rahmenfrist nicht geschafft  

Ein Fünftel bei Jobverlust sofort in Hartz IV

24.08.2015, 17:13 Uhr | AFP

DGB: Ein Fünftel bei Jobverlust sofort in Hartz IV. Viele neue Arbeitslose kommen nicht in den Genuss des höheren Arbeitslosengelds I. (Quelle: dpa)

Viele neue Arbeitslose kommen nicht in den Genuss des höheren Arbeitslosengelds I. (Quelle: dpa)

Viele Beschäftigte landen bei Jobverlust direkt in Hartz IV (ALG II) und bekommen vorher kein Arbeitslosengeld I. Das hat eine Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ergeben. Mehr als ein Fünftel der Beschäftigten, die im ersten Halbjahr 2015 ihren Arbeitsplatz verloren haben, sind demnach gleich zu Beginn ihrer Arbeitslosigkeit zum Hartz-IV-Empfänger geworden.

Der DGB hatte sich aktuelle Arbeitsmarktzahlen angeschaut. Von den insgesamt rund 1,2 Millionen Menschen, die zwischen Anfang Januar und Ende Juni trotz der guten Konjunktur ihren sozialversicherten Job verloren, bekamen 264.000 oder 21,3 Prozent unmittelbar Hartz IV.

Viele scheiterten beim Eintritt in die Arbeitslosigkeit an den hohen Zugangshürden zum Versicherungssystem und erhielten entweder gar kein Arbeitslosengeld oder nur so niedrige Leistungen, dass sie ergänzend auf Hartz IV angewiesen seien, heißt es in einem Papier des Leiters der DGB-Fachabteilung Arbeitsmarktpolitik, Wilhelm Adamy.

"Lücken im sozialen Netz"

Die Zahlen zeigten, "dass der Weg vom Beschäftigten zum Hartz-IV-Empfänger sehr kurz sein kann und das soziale Auffangnetz der Arbeitslosenversicherung große Sicherungslücken hat". Viele der Betroffenen hätten zwar gearbeitet und ein ganzes Jahr Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt. Sie hätten dies aber nicht innerhalb der letzten zwei Jahre - der sogenannten gesetzlichen Rahmenfrist - schaffen können, weil sie befristet oder unregelmäßig beschäftigt gewesen seien.

Wegen der zu kurzen Beitragszahlungen oder einer zu lange zurückliegenden Beschäftigung führe dies "zum sofortigen Sturz in das Hartz-IV-System". Vor allem Leiharbeiter sowie kurzfristig und prekär Beschäftigte bekommen laut Adamy oft gar nicht den Schutz der Arbeitslosenversicherung. Von den 183.000 Leiharbeitern, die im ersten Halbjahr arbeitslos geworden seien, seien 68.000 direkt auf Hartz IV angewiesen gewesen.

Rahmenfrist früher länger

Der DGB forderte daher, die gesetzliche Rahmenfrist zu verlängern. Schließlich sei schon im Koalitionsvertrag festgehalten worden, dass Beschäftigte künftig wieder drei statt zwei Jahre Zeit haben sollten, um zwölf Monate Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einzuzahlen.

Diese Einzahlungen sind die Voraussetzung dafür, Arbeitslosengeld I zu bekommen. Von dieser Reform würden laut DGB vor allem Menschen profitieren, die oft nur für kurze Zeit einen sozialversicherungspflichtigen Job haben. Die sogenannte Rahmenfrist hatte schon vor 2006 bei 36 Monaten gelegen und wurde dann auf 24 Monate verkürzt.

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