Bundesagentur für Arbeit überrascht mit Milliardenüberschuss

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im zu Ende gehenden Jahr einen unerwartet hohen Überschuss erzielt. Die aus Beiträgen finanzierte Arbeitslosenversicherung habe einen Überschuss von 3,5 Milliarden Euro erwirtschaftet, sagte Vorstandschef Frank-Jürgen Weise.

Demnach hat die BA im laufenden Jahr rund drei Milliarden Euro weniger ausgegeben als geplant. "Die Minderausgaben ergeben sich in fast allen Bereichen", erläuterte der Bundesagentur-Chef.

Gute Konjunktur

Zur Begründung verwies er auf die gute konjunkturelle Entwicklung und die damit zusammenhängenden guten Lage auf dem Arbeitsmarkt hin. So hhab vielen Arbeitslosen eine Stelle vermittelt werden können, ohne dass dafür teure Fördermaßnahmen notwendig gewesen seien. Auch habe die BA 2015 weniger Kurzarbeiter- und Insolvenzgeld gezahlt als ursprünglich einkalkuliert.

Anfangs war die BA-Führung nur von einem Saldo von 0,4 Milliarden Euro ausgegangen, hatte zwischenzeitlich aber ihre Erwartung schon auf 2,8 Milliarden Euro angehoben. Der Überschuss soll in die Rücklagen fließen. Das für Jobkrisen aufgebaute Finanzpolster wächst damit nach Weises Angaben zum Jahresende auf 7,8 Milliarden Euro.

Rücklage kann schnell schmelzen

BA-Insider sehen die Bundesagentur dennoch für größere Krisen nur unzureichend gerüstet. Während der Finanzkrise hatten selbst Rücklagen von seinerzeit rund 18 Milliarden Euro kaum ausgereicht, um das Kurzarbeitsprogramm zu finanzieren, mit dem die Agentur krisenbedingte Entlassungen verhindert hatte.