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Änderung bei Hartz IV: Ein-Euro-Jobbern droht die Endlosschleife

Gesetzesänderung bei Hartz IV geplant  

Ein-Euro-Jobbern droht die Endlosschleife

16.05.2016, 14:27 Uhr | dpa

Änderung bei Hartz IV: Ein-Euro-Jobbern droht die Endlosschleife. Hartz IV-Empfänger könnten bald als Ein-Euro-Jobber in der Endlosschleifen landen.  (Quelle: dpa)

Hartz IV-Empfänger könnten bald als Ein-Euro-Jobber in der Endlosschleifen landen. (Quelle: dpa)

Eine geplante Gesetzesänderung soll ermöglichen, dass Ein-Euro-Jobs für Dauerempfänger von Hartz IV verlängert werden können - sogar mehrfach. Damit wird die bisherige Befristung des Billigstlohn-Arbeitsverhältnisses aufgeweicht. Die Grünen kritisieren die Pläne.

Dauerbezieher von Hartz IV sollen künftig länger Ein-Euro-Jobs verrichten können. Die Förderdauer soll für solche Langzeitarbeitslose verlängert werden, die innerhalb der letzten zehn Jahre insgesamt neun Jahre lang Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bekommen haben.

Das sieht eine Formulierung des Bundessozialministeriums vor für eine Änderung des Gesetzes zu Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV, über das derzeit der Bundestag berät.

Mehrfache Verlängerung um jeweils 12 Monate

Die Betroffenen sollen künftig nach Ablauf der Höchstdauer von 24 Monaten erneut und auch wiederholt bis zu zwölf Monate in Arbeitsgelegenheiten gewiesen werden können. Das sind meist Ein-Euro-Jobs. Denn den Betroffenen sei es "auch bei guter Konjunktur kaum möglich, vom Aufbau der Beschäftigung zu profitieren und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen", so der Formulierungsvorschlag.

Derzeit dürfen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in einem Zeitraum von fünf Jahren nicht länger als insgesamt 24 Monate Ein-Euro-Jobs zugewiesen werden. Dadurch soll verhindert werden, dass die Chancen der Betroffenen auf dem normalen Arbeitsmarkt kleiner werden.

Förderung ging deutlich zurück

Die Zahl der geförderten Jobs für Langzeitarbeitslose ging in den vergangenen zwei Jahren um mehr als ein Drittel zurück. Sie sank von knapp 140.000 auf unter 90.000. Von den rund 84.000 Stellen im Dezember 2015 waren 76.000 Ein-Euro-Jobs. Die Zahl der registrierten Hartz-IV-Bezieher, die länger als ein Jahr ohne Job sind, ging im gleichen Zeitraum nur um 1,4 Prozent auf etwa 927.000 zurück.

"Sandhaufen von einer zur anderen Seite schaufeln"

Die Grünen lehnen diese Pläne der Koalition ab. "Ein-Euro-Jobs sind Sackgassen. Das ist ein richtiges Abstellgleis", sagte die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer. Pothmer sagte unter Berufung auf unabhängige Arbeitsmarktexperten, insgesamt hätten bis zu 400.000 der gut eine Million Langzeitarbeitslosen nur geringe Chancen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.

"Solche Menschen in Ein-Euro-Jobs zu schieben, ist ein großer arbeitsmarktpolitischer Fehler." Diese Jobs müssten zusätzlich zu normalen Stellen geschaffen werden und in öffentlichem Interesse liegen. "Vielen bleibt dann, salopp gesagt, nur, einen Sandhaufen von der einen zur anderen Seite zu schaufeln", sagte Pothmer.

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