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Hartz-IV: Jobcenter sollen Haushalte schärfer kontrollieren

Schärfere Kontrollen  

Jobcenter haben Hartz-IV-Haushalte im Visier

20.08.2016, 09:04 Uhr | dpa

Hartz-IV: Jobcenter sollen Haushalte schärfer kontrollieren. Hochhäuser in Berlin. (Quelle: dpa)

Hochhäuser in Berlin. (Quelle: dpa)

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat einem Bericht zufolge alle Jobcenter angewiesen, Hartz-IV-Haushalte noch genauer auf mögliche Einkünfte und Vermögen zu kontrollieren. Dafür sollten auch Daten von Personen überprüft werden, die in solchen Haushalten leben und selbst keine Hartz-IV-Leistungen beziehen.

Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine interne Weisung der Nürnberger Bundesoberbehörde. Ins Visier genommen werden sollen etwa Eltern eines Hartz-IV-Empfängers, die Renten beziehen.

Ihre Einkunfts- und Vermögensdaten sollen demnach künftig grundsätzlich in den Datenabgleich der Jobcenter mit anderen Behörden wie der Rentenversicherung und dem Bundeszentralamt für Steuern aufgenommen werden. Die Datenabgleiche sollten zudem monatlich und nicht mehr nur vierteljährlich erfolgen.

Die striktere Kontrolle der Betroffenen werde von der BA als nötig erachtet, "weil deren Einkommen und Vermögen unter bestimmten Voraussetzungen bei der Person, die Leistungen bezieht, zu berücksichtigen sind", zitiert die "Bild" aus dem internen Schreiben.


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