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Thomas de Maiziere: Verteidigungsminister will an "Eurofighter" & Co. sparen

Verteidigungsminister will an "Eurofighter" & Co. sparen

11.01.2012, 15:37 Uhr | dapd, t-online.de, t-online.de, dapd

Thomas de Maiziere: Verteidigungsminister will an "Eurofighter" & Co. sparen. Das Verteidigungsministerium will auch weniger "Eurofighter" bestellen (Quelle: dpa)

Das Verteidigungsministerium will auch weniger "Eurofighter" bestellen (Quelle: dpa)

Dem deutschen Verteidigungsminister werden "Eurofighter" und Co. zu teuer: Im Zuge der Bundeswehrreform will Thomas de Maiziere in diesem Jahr an den Ausgaben für die Rüstungsbeschaffungen sparen. Nach Informationen aus Kreisen des Ministeriums müssen die Rüstungsfirmen damit rechnen, dass auch bestehende Aufträge für schweres Militärgerät deutlich gekürzt werden.

Massive Kürzungen gegen ausufernde Kosten

Mit den Einsparungen will der Minister ausufernden Kosten und ständigen Verzögerungen bei Rüstungsprojekten einen Riegel vorschieben. Von den Rüstungsunternehmen gab es dazu keine Auskunft. "Keine Stellungnahme" wurde auf Anfrage übereinstimmend erklärt.

"Es wird massive Kürzungen im Bestand und bei Beschaffungen von Großgeräten für die Bundeswehr geben", unterstrichen hingegen Generäle. 23 Prozent des Verteidigungshaushaltes seien für Investitionen vorgesehen. Für dieses Jahr seien davon 95 Prozent der Gelder vertraglich gebunden. Die zehn größten Projekte würden in den nächsten drei Jahren drei Viertel der Investitionsmittel binden.

Auch bestehende Aufträge auf dem Prüfstand

Bestünden die Firmen darauf, dass "alle vertraglich festgelegten Sachstände" eingehalten werden, würde es für sie kein Geld mehr für andere Projekte geben, erläuterten Generäle. "Der Ofen ist dann aus", betonte einer der hohen Offiziere.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), bezeichnete die Überlegungen von de Maiziere als "gut strukturiert und solide". Er sei sich sicher, "dass es der Minister schafft, auch die Rüstungsindustrie von der Notwendigkeit einzelner Einsparungen zu überzeugen und gemeinsame Lösungen im Sinne der Bundeswehr zu finden".

Experten zweifeln am Erfolg der Sparpläne

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hingegen zweifelte an de Maizieres Sparplänen. Wenn es darum gehe, bestehende Verträge zu reduzieren und dafür neue Projekte zu beginnen, sei das schwierig, weil viele Zulieferer betroffen seien.

Der Wehrexperte der Grünen, Omid Nouripour erklärte, er halte es für hoch zweifelhaft, ob der Verteidigungsminister genug Druckmittel und Unterstützung am Kabinettstisch habe, um die Rüstungsindustrie dazu zu bringen, auf lukrative Verträge zu verzichten.

Weniger Großgerät für Auslandseinsätze

Im Zuge der Sparpläne des Ministeriums soll es besonders für die Auslandseinsätze in Zukunft weniger Kampfflugzeuge, Marineschiffe, Hubschrauber und Panzer geben. Beispielsweise soll die Luftwaffe nur noch 140 statt der ursprünglich geplanten 177 Kampfjets des Typs "Eurofighter" erhalten. An dem Kampfflieger ist vor allem die Rüstungssparte Cassidian des EADS-Konzerns beteiligt.

Die letzte Teillieferung von 37 "Eurofightern", die mit der Industrie noch nicht vertraglich vereinbart ist, soll wegfallen. Vom Schützenpanzer "Puma" sollen nur 350 statt 410 gekauft werden. Der "Puma" wird von den deutschen Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall-Landsysteme (RLS) entwickelt und produziert wird. Darüber hinaus wird es voraussichtlich nur 40 der bisher geplanten 60 Airbus-Transporter des Typs "A400M" geben.

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