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Schlappe für Deutsche Bahn im Streit um Marke "S-Bahn"

Schlappe für Deutsche Bahn im Streit um Marke "S-Bahn"

21.03.2012, 08:49 Uhr | dpa-AFX, AFP

Schlappe für Deutsche Bahn im Streit um Marke "S-Bahn". Nicht nur Züge der Deutschen Bahn dürfen jetzt "S-Bahn" heißen (Quelle: dapd)

Nicht nur Züge der Deutschen Bahn dürfen jetzt "S-Bahn" heißen (Quelle: dapd)

Die Abkürzung "S-Bahn" steht für Stadtschnellbahn - und war bisher markenrechtlich geschützt: Die Rechte daran hatte sich die die Deutsche Bahn gesichert. Von jetzt an können aber auch Konkurrenten des Staatskonzerns ihre Züge als "S-Bahnen" fahren lassen, ohne Lizenzgebühr zahlen zu müssen. Das Bundespatentgericht in München hat die Wortmarke gelöscht.

Gericht kippt Bahn-Privileg

"Damit ist für den S-Bahn-Verkehr eine deutschlandweit einheitliche Produktbezeichnung möglich, was den Fahrgästen die Orientierung in fremden Regionen erleichtert", teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr mit. Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig war gegen das Bahn-Privileg vorgegangen, weil er den Wettbewerb auf der Schiene gefährdet sah.

Bahn kassierte LIzenzgebühren in Millionenhöhe

Die deutschen Verkehrsverbünde haben die Entscheidung des Bundespatentgerichts begrüßt. Sie hatten hatten erfolgreich argumentiert, dass der Begriff S-Bahn Allgemeingut sei. Die Bahn kassierte seit 2010 bisher je gefahrenen Kilometer 0,4 Cent Lizenzgebühr. Einem Bericht der Fachpublikation "ÖPNV aktuell" zufolge läpperte sich dies auf jährliche Lizenzgebühren in Millionenhöhe.

Die Bahn will nach Angaben eines Sprechers "sehr ernsthaft" prüfen, gegen die Löschung vorzugehen. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Nach Auffassung des Konzerns sind die 0,4 Cent je Kilometer nur eine symbolische Lizenzgebühr. Diese solle vor allem gewährleisten, dass die Marke und die damit verbundenen Qualitätserwartungen geschützt sind.

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