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Patentkrieg: Apple und Google rufen Waffenruhe aus

Patentkrieg  

Apple und Google rufen Waffenruhe aus

21.05.2014, 10:25 Uhr | AFP

Apple und Google haben in ihrem jahrelangen Patentkrieg eine Waffenruhe ausgerufen: Sämtliche direkten Gerichtsverfahren zwischen den beiden US-Konzernen würden eingestellt, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung vom Freitag (Ortszeit). Zwar würden auch künftig keine Patente geteilt, bei der Patentreform solle aber zusammengearbeitet werden, teilten die Technikgiganten mit. Auf die Patentschlacht zwischen Apple und Samsung hat der Deal allerdings keine unmittelbare Auswirkung.

Apple war 2010 vom US-Handyhersteller Motorola verklagt worden, den Google zwei Jahre später für 12,5 Milliarden Dollar (heute 9,1 Milliarden Euro) kaufte. Der Mobilfunkpionier fand aber nicht wie erhofft zu alter Stärke zurück. Im Januar 2014 verkaufte Google seine angeschlagene Handy-Sparte für 2,91 Milliarden Dollar an den chinesischen Technikkonzern Lenovo. Dessen ungeachtet gingen Apple und Google bis zum Freitag vor dutzenden von Gerichten gegeneinander vor.

Bei den Rechtsstreitigkeiten ging es einerseits um Googles Android-Betriebssystem, das zahlreiche Handyhersteller nutzen. Dieses wollte Google gegen Apple verteidigen. Apple wiederum wollte verhindern, dass populäre Anwendungen aus dem eigenen Betriebssystem kopiert werden.

"Position der gemeinsamen Schwäche"

Die Firmen hätten ihre Waffenruhe aus einer "Position der gemeinsamen Schwäche" heraus getroffen, schrieb Experte Florian Müller in seinem Branchenblogg Fosspatents. Beide hätten einsehen müssen, dass unter den Verfahrensumständen die Patente nicht stark genug gewesen seien, um einen entscheidenden Vorteil gegenüber dem Konkurrenten aufzubauen.

Dass die Waffenruhe auf den erbitterten Patentkrieg zwischen Apple und Samsung ausstrahlt, ist nicht abzusehen. Die beiden Smartphone-Hersteller haben sich gegenseitig mit millionen- und teils milliardenschweren Klagen überzogen, weil jeder dem anderen vorwirft, abgekupfert zu haben. Dabei haben beide Seiten sowohl juristische Erfolge als auch Niederlagen vorzuweisen.

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