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Langenscheidt gewinnt Rechtsstreit um Farbe Gelb - BGH spricht Urteil


Wem gehört das Gelb?  

BGH-Urteil für Langenscheidt

18.09.2014, 15:30 Uhr | dpa, rtr

Langenscheidt gewinnt Rechtsstreit um Farbe Gelb - BGH spricht Urteil. Der Langenscheidt-Verlag kämpft vor dem Bundesgerichtshof um seine gelbe Markenfarbe (Quelle: dpa)

Der Langenscheidt-Verlag kämpft vor dem Bundesgerichtshof um seine gelbe Markenfarbe (Quelle: dpa)

Der Verlag Langenscheidt hat den Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb gegen einen Branchen-Konkurrenten gewonnen. Dieser darf die Farbe nun nicht mehr verwenden, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Die obersten deutschen Zivilrichter begründeten dies damit, dass der Verbraucher aufgrund der Farbe die beiden Marken verwechseln könnte. Der BGH sah eine "hochgradige" Waren- und Zeichenähnlichkeit (Az.: I ZR 228/12).

"Das Urteil ist ein großer Erfolg für unseren Verlag und unsere Marke", sagte eine Langenscheidt-Sprecherin. Der Verlag hatte sich 2010 die Farbmarke Gelb für seine zweisprachigen gedruckten Wörterbücher eintragen lassen. Weil der Sprach-Lernsoftwarehersteller Rosetta Stone beim Internetauftritt, in der Werbung und für Kartonverpackungen ebenfalls einen gelben Farbton verwendet, hatte der Münchner Verlag eine Verletzung seiner Markenrechte geltend gemacht.

Langenscheidt hatte Rosetta Stone deshalb auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt und schon vor dem Oberlandesgericht Köln 2012 Recht bekommen. Dagegen hatte Rosetta Revision eingelegt und muss die Kosten der Niederlage tragen.

Streit noch nicht zu Ende

Allerdings gibt das Unternehmen noch nicht auf: Rosetta Stone hat mittlerweile beantragt, dass die Farbmarke von Langenscheidt gelöscht wird. Darüber wird der Bundesgerichtshof am 23. Oktober verhandeln (Az.: I ZB 61/13).

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