Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach eigenen Angaben erst im Herbst 2015 von der Manipulation von Abgaswerten bei VW-Dieselfahrzeugen erfahren - und zwar genau am 19. September aus den Medien. Das sagte sie vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum VW-Abgasskandal.
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Die Kanzlerin wurde als letzte Zeugin zu der Abgasaffäre befragt. Sie sei von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert worden, dass er in seinem Ministerium einen Untersuchungsausschuss einrichten werde, sagte Merkel weiter. "Ich habe ihn ermuntert, alles zu tun, um die Dinge ans Tageslicht zu bringen, soweit sie nicht schon bekannt sind."
Bei der Anhörung dürfte es auch um Telefonate zwischen Merkel und dem ehemaligen VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn im Jahr 2015 gehen. Auch das Verhältnis zwischen Bundesregierung und Automobilindustrie sollte Thema sein. Der VW-Skandal um eine illegale Manipulationssoftware, die im Testbetrieb von Autos den Ausstoß von schädlichen Stickoxiden senken kann, war im September 2015 bekannt geworden.
Der Untersuchungsausschuss soll klären, inwieweit die Bundesregierung frühzeitig über Unstimmigkeiten bei den Abgaswerten von Autos verschiedener Hersteller Kenntnis hatte und welche Maßnahmen sie ergriffen hat. Der Ausschuss war im Juli 2016 vom Bundestag eingesetzt worden und befragte fast 70 Sachverständige und Zeugen.
Wann wurde Merkel tätig?
Der Ausschussvorsitzende Herbert Behrens (Linke) sagte vor der Anhörung, er erhoffe sich von Merkels Aussage Klarheit darüber, wann und wie die Kanzlerin in der Affäre tätig wurde. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk, eine Regierungschefin müsse "wissen, was ihre Regierung tut, aber auch was sie nicht tut". Er äußerte zudem den Verdacht, dass sich die Bundesregierung schützend vor die Autoindustrie stelle.
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Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erklärte im Vorfeld, es gehe auch darum, wie früh Merkel von den Betrugsvorwürfen durch die US-Umweltbehörden gewusst und wie sie darauf reagiert habe. "Für jeden Tag der Untätigkeit trägt sie Mitverantwortung, genauso wie für die anhaltende Kumpanei mit den Teilen der Automobilindustrie, die noch immer nicht verstanden haben, was auf dem Spiel steht und weiter machen wollen wie bisher", so Hofreiter.
