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Euro-Rettungsschirm: Portugal wird gerettet


Portugal bekommt 78 Milliarden Euro

17.05.2011, 09:42 Uhr | dpa-afx, dpa-AFX, t-online.de

Euro-Rettungsschirm: Portugal wird gerettet. Portugal steht ein hartes Sparpaket bevor (Foto: imago) (Quelle: imago)

Portugal steht ein hartes Sparpaket bevor (Foto: imago) (Quelle: imago)

Der Rettungsschirm für Portugal steht. Das Land bekommt insgesamt 78 Milliarden Euro. Das beschlossen die Finanzminister der Eurozone einstimmig. Das Hilfspaket ist auf drei Jahre angelegt und soll Lissabon vor der Pleite retten. Damit bewahren die Europäer zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein taumelndes Euro-Land vor dem Staatsbankrott.

Portugal hatte Anfang April als zweites Land nach Irland beantragt, unter den Rettungsschirm von insgesamt 750 Milliarden Euro zu schlüpfen. Das ärmste westeuropäische Land ist dringend auf Hilfe angewiesen und braucht bereits im Juni Geld. Die Finanzminister aller 27 EU-Staaten werden die Entscheidung noch einmal bestätigen - das gilt als gesichert. Mit den Hilfen solle die Finanzstabilität im gemeinsamen Währungsgebiet gewährleistet werden, erklärten die Minister nach dem Votum.

Bankensektor unterstützen

Mit den Krediten will das Land seinem Bankensektor unter die Arme greifen, allein dafür fließen 12 Milliarden Euro. Die künftige Regierung in Lissabon - am 5. Juni wird gewählt - muss im Gegenzug für die Kreditzusagen ein knallhartes Sparprogramm durchziehen.

Portugal verpflichtet sich gegenüber EU und IWF, das Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im vergangenen Jahr bis 2013 unter drei Prozent zu drücken - mehr ist nach den EU-Spielregeln nicht erlaubt. Für dieses Ziel friert die Regierung Renten und Gehälter ein, streicht Investitionen und Arbeitslosengeld zusammen. Die Mehrwertsteuer steigt. Das internationale Hilfsgeld soll bis 2013 reichen, danach soll Portugal an den Kapitalmarkt zurückkehren.

Neuer Finanzbedarf in Athen

Die Ressortchefs sprachen laut Diplomaten auch über die Lage beim Schuldensünder Griechenland - Entscheidungen standen aber nicht an. Bereits vor einem Jahr hatte Griechenland Hilfen in Höhe von 110 Milliarden Euro bekommen. Doch das reicht nicht: Athen verhandelt inzwischen über weitere Hilfen von 30 bis 60 Milliarden Euro - und über Erleichterungen, weil es seine Schuldenkrise nicht in den Griff bekommt.

Beschlüsse zu Griechenland wird es frühestens im Juni geben. Der niederländische Ressortchef Jan Kees de Jager forderte: "Der einzige Weg nach vorne sind mehr Reformen, mehr Haushaltseinschnitte und Privatisierungen." Bei ihrem Treffen erreichten die Finanzminister das notwendige einstimmige Votum, da Finnland nach einer politischen Kehrtwende bei der Regierungsbildung ebenfalls zustimmte.

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Wirtschaft
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