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Griechenland atmet auf: Staatsbankrott abgewendet

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Griechenland atmet auf: Staatsbankrott abgewendet

14.06.2011, 14:48 Uhr | dpa, dapd, dapd, t-online.de, dpa

Griechenland atmet auf: Staatsbankrott abgewendet. Griechenland bekommt positives Sparzeugnis von EZB und IWF (Foto: imago) (Quelle: imago)

Griechenland bekommt positives Sparzeugnis von EZB und IWF (Foto: imago) (Quelle: imago)

In der dramatischen Schuldenkrise haben die Griechen Zeit gewonnen. EU, EZB und IWF lassen Athen nicht hängen und genehmigen weitere Finanzhilfen. Der drohende Staatsbankrott ist damit abgewendet. Doch kommen auf das hoch verschuldete Land noch härtere Sparanstrengungen zu. Und schon zeichnet sich das nächste Rettungspaket ab.

Positives Sparzeugnis für Athen

Die EU, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB) haben Griechenland nach Angaben Athens ein positives Zeugnis über die Sparpolitik ausgestellt. Das Urteil beziehe sich auf die aktuellen Fortschritte, aber auch auf die geplanten Strukturreformen für Wachstum und Beschäftigung sowie das neue Sparprogramm, teilte das Finanzministerium mit.

Damit hat der Schuldenstaat erst einmal Zeit gewonnen. Denn dieses Zeugnis galt als Voraussetzung dafür, dass die nächste Tranche der internationalen Finanzhilfen ausgezahlt wird. Insgesamt hatten die Eurostaaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) Griechenland bereits Hilfen bis zu 110 Milliarden Euro zugesagt. Aus diesem Paket erhält Athen nun 12 Milliarden Euro.

Griechenland will bis 2015 rund 78 Milliarden Euro sparen

Andernfalls hätte dem hoch verschuldeten Land schon in wenigen Wochen akute Zahlungsunfähigkeit und der Staatsbankrott gedroht. Die entsprechenden neuen Gesetze sollen in den kommenden Tagen im Ministerrat in Athen besprochen werden, berichtete das Finanzministerium. Anschließend sollen sie dem griechischen Parlament vorgelegt werden.

Griechenland will bis 2015 rund 78 Milliarden Euro sparen. 50 Milliarden Euro sollen durch den Verkauf von Staatsimmobilien und die Privatisierung staatlicher Unternehmen in die Staatskassen fließen. Dafür sind erhebliche zusätzliche Anstrengungen nötig.

Mehrwertsteuer soll weiter steigen

Wie es zuvor aus Kreisen des Athener Finanzministeriums hieß, hat Athen weiteren Einsparungen in Höhe von 6,4 Milliarden Euro allein für dieses Jahr zugestimmt. Unter anderem sollen Gehälter von Staatsbediensteten verringert werden. Zudem soll die Mehrwertsteuer für viele Lebensmittel steigen.

Bald neue Rettungsgelder für Athen?

Am 20. Juni treffen sich die Euro-Finanzminister, um über die Rettung Griechenlands zu sprechen. Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker stellte bereits neue Hilfen für Athen in Aussicht. Daran solle sich auch der Privatsektor auf freiwilliger Basis beteiligen, sagte Juncker nach einem Treffen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou in Luxemburg.

Zur genauen Höhe der zusätzlichen Notkredite machte er noch keine Angaben. Im Gespräch sind rund 60 Milliarden Jahren für die kommenden zwei Jahre. "Es wird ganz offenkundig keinen Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone und keine Zahlungsunfähigkeit geben", sagte Juncker.

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