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Ökonom: US-Kompromiss ist nur Notlösung


Ökonom: US-Kompromiss ist nur Notlösung

01.08.2011, 15:09 Uhr | dpad, dapd

Der Wirtschaftswissenschaftler Klaus Zimmermann sieht in dem Kompromiss im US-Haushaltsstreit nur eine "Notlösung". Der Direktor des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) sagte der Nachrichtenagentur dapd, die USA müssten nun rasch einen verbindlichen Entschuldungsfahrplan vorlegen. Notwendig sei "ein generelles Verbot der Neuverschuldung über die automatischen Stabilisatoren hinaus, die krisenbedingte staatliche Budgetdefizite verursachen".

Vorbild Schuldengrenze im Grundgesetz

Vorbild könne hierbei die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse sein. Zimmermann mahnte: "Wollen die USA weiterhin die globale Führungsmacht bleiben, so müssen sie in der Entschuldungsfrage jetzt entschlossen vorangehen, was nicht nur im Sozialbereich, sondern auch im Verteidigungsetat zu tiefgreifenden Einschnitten führen sollte." Auch in der Steuerpolitik gebe es noch Spielräume.

Gemeinsame Strategie notwendig

Zimmermann fügte hinzu: "Darüber hinaus brauchen die USA und die Eurozone eine gemeinsame Strategie." Beide müssten ihre Finanzpolitik "besser aufeinander abstimmen, damit eine transatlantische Stabilitätszone entstehen kann". So sollten Europa und die USA beim G-20-Gipfel in Cannes im November ein "konkretes globales Sanierungsprogramm vorschlagen". Denn in anderen Ländern wie Japan sehe die staatliche Verschuldung keineswegs besser aus.

Zimmermann sagte, die Schuldenfrage betreffe die Industriestaaten ebenso wie die Entwicklungsländer. "Die dramatischen Ereignisse in den USA sind hoffentlich ein Warnsignal für alle, dass eine grundlegende Weichenstellung erforderlich ist. Sonst bedrohen wir den Wohlstand nicht nur der künftigen, sondern auch schon der heutigen Generationen."

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