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Schuldenkrise: Will Wolfgang Schäuble Banken zwangsstützen?


Schuldenkrise  

Presse: Schäuble will Banken notfalls verstaatlichen

16.01.2012, 17:49 Uhr | t-online.de - sky mit dapd, dapd , t-online.de

Schuldenkrise: Will Wolfgang Schäuble Banken zwangsstützen?. Blick auf den Frankfurter Finanzplatz (Quelle: imago images)

Blick auf den Frankfurter Finanzplatz (Quelle: imago images)

Staatliche Brechstange gegen die Kreditklemme: Der deutsche Bankenrettungsfonds SoFFin soll Banken im kommenden Jahr offenbar auch zwangsweise mit frischem Kapital versorgen können. Dies schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf einen Gesetzentwurf, den das Kabinett in der kommenden Woche beschließen soll.

Systemrelevante Banken sollen geschützt werden

Ein Kabinettsbeschluss schaffe noch vor der Verabschiedung im Bundestag Rechtssicherheit darüber, dass keine systemrelevante Bank in Deutschland an den neuen Eigenkapitalanforderungen scheitere, schreibt die Zeitung weiter. Die Koalition erhoffe sich davon ein stärkeres Vertrauen der Märkte in die vom Stresstest der Europäischen Bankenaufsicht betroffenen Banken.

Ein Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wollte den Bericht zunächst nicht kommentieren.

Hilfe nach dem Muster der USA

Schäuble folge mit dem Plan damit dem Vorbild der USA, schreibt das Blatt weiter: Dort waren 2008 in der Finanzkrise notleidende Banken zeitweise zwangsverstaatlicht worden. Die Kreditinstitute dort sind seither deutlich stabiler als die der Eurozone, in der die Institute nur auf eigenen Antrag gerettet wurden.

Hintergrund des Vorstoßes: Die Europäische Bankenaufsicht EBA verlangt von den Banken in der Eurozone, bis Mitte 2012 ihr Kernkapital auf neun Prozent aufzustocken. Institute, die dies aus eigener Kraft nicht schaffen, sollen Bürgschaften des SoFFin bekommen, schreibt das "Handelsblatt" weiter. Nach Angaben aus Finanzkreisen liegt die Kapitallücke der deutschen Banken bei etwa zehn Milliarden Euro.

Zwangshilfe am Kreditmarkt

Schaffe eine Bank in der Bundesrepublik die Kapitalaufstockung nicht aus eigener Kraft, dann könne sie Hilfen vom SoFFin beantragen. Sei das Institut aber uneinsichtig, dann könne die deutsche Bankenaufsicht BaFin es dazu zwingen, Staatsgeld anzunehmen.

In den vergangenen Wochen war immer wieder die Commerzbank in den Fokus der Anleger geraten. An der Börse kursierten Zweifel daran, ob sie Kapitallücke schließen kann.

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