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Die EZB soll Aufsicht über alle Banken bekommen


Die EZB soll Aufsicht über alle Banken bekommen

31.08.2012, 10:02 Uhr | dapd

Die EZB soll Aufsicht über alle Banken bekommen. Wenn es nach Michel Barnier geht, soll die Europäische Zentralbank mehr Macht bekommen (Quelle: dapd)

Wenn es nach Michel Barnier geht, soll die Europäische Zentralbank mehr Macht bekommen (Quelle: dapd)

Vorstoß von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier: Gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) sagte er, dass die Europäische Kommission der Europäischen Zentralbank (EZB) weitreichende Kompetenzen bei der Bankenaufsicht übertragen möchte. Demnach soll die EZB künftig alle Institute der Eurozone kontrollieren.

Für alle 17 Notenbanken verpflichtend

Die zentrale Aufsicht werde für alle Institute der 17 Länder der Währungsunion verpflichtend sein, fügte Barnier in der "SZ" hinzu. Länder außerhalb der Eurozone könnten freiwillig mitmachen. "Wir werden die Notenbank mit allen erforderlichen Instrumenten ausstatten, um die Banken effektiv zu beaufsichtigen", fügte Barnier hinzu. Forderungen aus Deutschland, nur die größten Banken, jedoch nicht die über Sparkassen und Volksbanken, unter die Aufsicht der EZB zu stellen, lehnte Barnier ab.

Vorhaben wird zeitlich gestaffelt umgesetzt

Die Kommission will das Vorhaben schnellstmöglich umsetzen. Vorgesehen ist allerdings eine zeitliche Staffelung. "Bereits vom 1. Januar 2013 an sollen alle Banken zentral kontrolliert werden, die vom Euro-Rettungsfonds gestützt werden", sagte Barnier der Zeitung weiter. "Ab 1. Juli 2013 werden zusätzlich alle großen, systemrelevanten Banken beaufsichtigt, und von Januar 2014 an alle Banken".

Bankenaufsicht auf EU-Gipfel vereinbart

Die Schaffung einer europäischen Bankenaufsicht wurde auf dem EU-Gipfel Ende Juni vereinbart. Eine effiziente "Bankenpolizei" ist zugleich Vorbedingung für direkte Bankenhilfen aus den Euro-Rettungsfonds EFSF oder ESM. Ohne sie haben auch eine gemeinsame Einlagensicherung und ein Abwicklungsfonds als Sicherheitsnetz keine Chance - denn diese sähen vor, dass deutsche Banken und Sparer für marode Institute in anderen Ländern mithaften.

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