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ESM-Chef Regling glaubt an schnelles Ende der Schuldenkrise


Schuldenkrise: ESM-Chef glaubt an schnelles Ende

17.12.2012, 14:55 Uhr | t-online.de, dpa-AFX

ESM-Chef Regling glaubt an schnelles Ende der Schuldenkrise. Klaus Regling ist Direktor des europäischen Rettungsschirms ESM (Quelle: dapd)

Klaus Regling ist Direktor des europäischen Rettungsschirms ESM (Quelle: dapd)

Während mancher Skeptiker vor dem Aus für den Euro warnt, verbreitet ESM-Chef Klaus Regling Optimismus: Nach seiner Ansicht könnte die Krise innerhalb der nächsten drei Jahre ausgestanden sein. "Gut die Hälfte" der Arbeit sei getan, sagte Regling dem Nachrichtenmagazin "Focus". Sorgen bereitet dem Experten allerdings ein möglicher politischer Wechsel in Italien.

Krisenländer holen deutlich auf

"Es sind gute Fortschritte erzielt worden. Es dauert noch zwei oder drei Jahre, dann haben alle Euro-Länder Haushaltsdefizite unter drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts, und sie sind auf gutem Wege zu einem ausgeglichenen Haushalt", sagte der Chef des Rettungsschirms ESM vorher. Auch bei der Wettbewerbsfähigkeit holten die Länder, die in der Vergangenheit stark zurückgefallen sind, deutlich auf.

Derweil ist die Bundesregierung einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zufolge mit dem Reformtempo in den Euro-Krisenländern unzufrieden. Das gehe aus dem Entwurf für den neuen Jahreswirtschaftsbericht hervor, den das Bundeskabinett Mitte Januar beschließen wolle.

Fortschritt genügt der Bundesregierung nicht

Darin heiße es zwar, dass die Krisenländer Griechenland, Portugal, Irland und Spanien "den richtigen Weg eingeschlagen" hätten. Zugleich werde aber kritisiert: "Ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessert sich - mit Ausnahme von Irland - nur langsam." In den vier Ländern sänken zwar die Lohnstückkosten, die als ein wichtiger Faktor für die preisliche Wettbewerbsfähigkeit gelten - allerdings zum großen Teil nur aufgrund des Abbaus von Beschäftigung.

Angst vor Silvio Berlusconi

Mit Blick auf die innenpolitische Entwicklung in Italien äußerte sich Regling besorgt. "Die Reformpolitik von Ministerpräsident Mario Monti hat die Zinsen sinken lassen. So etwas ist nie für alle Zeit gesichert", zitiert der "Focus" den ESM-Chef. "Wenn es zu einem Politikwechsel käme, könnten diese Erfolge schnell wieder verspielt sein." Monti hatte unlängst seinen Rücktritt angekündigt, und der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi stellte seine Rückkehr in die Politik in Aussicht.

Der finnische Notenbankchef Erkki Liikanen zeigte sich unterdessen in der Zeitung "Welt am Sonntag" zufrieden über die Entwicklung an den Finanzmärkten, seit die EZB ihr umstrittenes Programm zum Ankauf von Staatsanleihen (OMT) angekündigt hatte. "Es ist definitiv ein gutes Zeichen, dass sich die Finanzmärkte seit dem Sommer stabilisiert haben. Die Unterschiede bei den Finanzierungskosten in einzelnen Euro-Ländern sind geringer geworden."

EZB: Druck auf Finanzmärkte hat nachgelassen

Bereits am Freitag hatte EZB-Vizepräsident Vítor Constâncio darauf hingewiesen, dass die extremen Spannungen an Europas Finanzmärkten dank OMT spürbar nachgelassen hätten. Seither seien die Refinanzierungskosten für Länder wie Spanien oder Italien deutlich gesunken, und mehrere Banken hätten den Zutritt zum Markt zurückgewonnen, betonte Constâncio.

Auch die Lage der öffentlichen Kassen habe sich verbessert. Vor einem Jahr hatte die EZB die Lage deutlich dramatischer geschildert. Damals sah die Notenbank die Finanzstabilität im Euroraum so stark gefährdet wie nie seit der Lehman-Pleite im Herbst 2008.

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