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EU-Kommission senkt Ausblick für Eurozone


EU-Kommission senkt Ausblick für Eurozone

03.05.2013, 13:28 Uhr | AFP , t-online.de

EU-Kommission senkt Ausblick für Eurozone. Mit der Konjunktur der Eurozone geht es nur langsam bergauf (Quelle: dpa)

Mit der Konjunktur der Eurozone geht es nur langsam bergauf (Quelle: dpa)

Europas Wirtschaft kommt nur langsam wieder in Schwung. Die EU-Kommission senkte in einer neuen Prognose ihren Ausblick für das Wirtschaftswachstum in der Eurozone. Mit einem Anspringen der Konjunktur rechnen die Experten erst im kommenden Jahr. Frankreich und Spanien sollen derweil mehr Zeit zum Sparen bekommen.

Hoffnung auf 2014

"Nach der Rezession, die das Jahr 2012 geprägt hat, wird eine Stabilisierung der Wirtschaft in der EU in der ersten Hälfte 2013 erwartet", erklärte die EU-Kommission. "Das Wirtschaftswachstum wird erwartungsgemäß schrittweise positiv in der zweiten Jahreshälfte, bevor es 2014 etwas an Zugkraft gewinnt."

In diesem Jahr erwarten die Brüsseler Experten ein Schrumpfen der Wirtschaftskraft im Euroraum von 0,4 Prozent, bevor es 2014 wieder ein Wachstum von 1,2 Prozent geben soll. Im Februar hatte ihre Prognose noch nach einem geringeren Minus von 0,3 Prozent in diesem Jahr ein Wachstum von 1,4 Prozent im kommenden Jahr vorgesehen.

Kampf gegen Rekordarbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit im Eurozonen-Durchschnitt soll von 12,2 Prozent in diesem Jahr nur leicht auf 12,1 Prozent im kommenden Jahr sinken. "Angesichts der sich hinziehenden Rezession müssen wir nun alles daransetzen, die hohe Arbeitslosigkeit in Europa zu überwinden", sagte EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn.

Die Rekordarbeitslosigkeit in Europa, besonders unter jungen Menschen, gehört derzeit zu den größten Sorgen der EU. Angesichts der anhaltend schlechten Lage ist besonders im Süden Europas der Ruf nach einer Abkehr von der strengen EU-Sparpolitik zuletzt immer lauter geworden. Rehn kündigte nun an, dass Frankreich und Spanien mehr Zeit zum Sparen bekommen sollen.

Frankreich und Spanien kippen Defizitvorgabe deutlich

Gegen die EU-Defizitvorgabe von 3,0 Prozent des Wirtschaftswachstums verstößt Frankreich in diesem und im kommenden Jahr mit Defiziten von 3,9 und 4,2 Prozent den Erwartungen aus Brüssel zufolge deutlich. Im Fall von Spanien liegen die Werte sogar bei 6,5 und 7,0 Prozent.

Ein Aufschub um zwei Jahre sei in beiden Fällen "sinnvoll", sagte Rehn. Frankreich bekäme damit einen Aufschub bis 2015, Spanien bis 2016, die endgültigen Entscheidungen darüber sollen Ende Mai fallen. Rehn hob die "enge Zusammenarbeit" mit der spanischen Regierung in wirtschaftspolitischen Fragen hervor, zu Frankreich äußerte sich der Kommissar kritisch.

Reformen gefordert

Die Pläne der französischen Regierung seien "viel zu optimistisch". Um unter die drei Prozent zu kommen, wären in Frankreich als "Kernland" der Eurozone "viel bedeutendere" Anstrengungen notwendig. Rehn forderte außer einer Sanierung des Staatshaushalts auch dringende Reformen von Arbeitsmarkt und Rentensystem: "Frankreich muss sein Wachstumspotential freisetzen." Der Prognose zufolge steigt die Arbeitslosenquote in Frankreich von 10,6 Prozent in diesem auf 10,9 Prozent im Jahr 2014.

Italien gehört hingegen ebenso wie Litauen, Lettland und Rumänien zu den Ländern, die aus dem Defizitverfahren ausscheiden könnten. Dafür dürfe die neue Regierung in Rom aber nicht von den vereinbarten Sparzielen abweichen, mahnte Rehn. Italiens neuer Regierungschef Enrico Letta hat dies zugesagt, obwohl er aufgrund hoher Arbeitslosigkeit in seinem Land Wachstumsimpulse setzen will.

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