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Euro-Krise: Werden Sparer bei Bankenrettung doch abkassiert?


Euro-Krise: Werden Kleinsparer doch zur Kasse gebeten?

07.05.2013, 07:11 Uhr | dpa, t-online.de

Euro-Krise: Werden Sparer bei Bankenrettung doch abkassiert?. Müssen auch Kleinsparer um ihre Einlagen fürchten? (Quelle: dpa)

Müssen auch Kleinsparer um ihre Einlagen fürchten? (Quelle: dpa)

Die Debatte um einen möglichen Zugriff auf das Ersparte der Bürger in der Euro-Krise geht weiter: So ist eine Beteiligung von Kleinsparern an der Rettung maroder Banken in der EU noch nicht endgültig vom Tisch. Zur Diskussion stehen offenbar auch Guthaben von weniger als 100.000 Euro.

Bleiben geschützte Einlagen Ausnahme?

Bei einem Treffen der EU-Finanzminister in der kommenden Woche will die irische Ratspräsidentschaft laut Diplomaten zwar die Ausnahme von Guthaben unter 100.000 Euro vorschlagen. Dies werde vermutlich auch akzeptiert, sagten EU-Diplomaten. "Manche Staaten wollen aber die Einbeziehung von geschützten Einlagen nicht ausschließen", hieß es.

EU-weit müssen Guthaben von bis zu 100.000 Euro über Systeme der Einlagensicherung abgedeckt sein. Diese müsste in einem solchen Fall gegebenenfalls einspringen. Mit einer abschließenden Entscheidung ist nach den Angaben bei dem Treffen am 14. Mai in Brüssel jedoch noch nicht zu rechnen.

Irland will EU-Regelungen

Dabei soll es auch um die Frage gehen, wie weit nationale Regelungen bei der Abwicklung und Stützung von Banken angeglichen werden. So wolle unter anderem Großbritannien die Entscheidung über Beteiligung oder Nicht-Beteiligung von größeren, ungeschützten Einkommen im Einzelfall weiter nationalen Aufsehern überlassen.

Der derzeitige irische Entwurf ziele eher auf harmonisierte EU-Regelungen gegenüber dieser "flexiblen" Variante ab, hieß es von Diplomaten. In Zypern waren Einlagen ab 100.000 Euro zur Rettung des wackelnden Bankensystems der Insel herangezogen worden. Einheitliche Regeln zur Bankenabwicklung sowie eine entsprechende EU-Behörde sind ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur geplanten Bankenunion.

Eigner und Großanleger in der Pflicht

Bevor ein Abwicklungsfonds oder gar direkte Finanzspritzen aus dem EU-Rettungsschirm ESM für die Sanierung von Banken in Betracht kommen, sollen zunächst Eigner und Großanleger in die Pflicht genommen werden. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hatte im März gesagt, ein Gesetzentwurf solle noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

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