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Francois Hollande: Schuldenkrise in der Eurozone ist vorbei


Hollande: Schuldenkrise ist vorbei

09.06.2013, 11:30 Uhr | AFP, AP, t-online.de

Francois Hollande: Schuldenkrise in der Eurozone ist vorbei. Der französische Präsident François Hollande in Tokio (Quelle: dpa)

Der französische Präsident François Hollande in Tokio (Quelle: dpa)

Zweck-Optimismus aus dem Elysée-Palast: Die Eurozone hat nach Einschätzung des französischen Präsidenten François Hollande die Schuldenkrise hinter sich gelassen. Nun seien aber Anstrengungen nötig, um das Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit der 17 Staaten zu steigern, sagte der Sozialist in Tokio in einer Rede vor Wirtschaftsvertretern.

Paris sieht solideres Europa

Europa sei insgesamt "solider" geworden, sagte Hollande. Er verwies auf neue Instrumente und Verfahren, mit denen die Eurogruppe im Krisenfall für Stabilität und Solidarität sorgen könne.

Die Wirtschaftsleistung der 17 Euro-Staaten insgesamt war zuletzt sechs Quartale hintereinander geschrumpft. Die Arbeitslosigkeit ist auf 12,2 Prozent geklettert. Hollande gilt als Vertreter einer Verschuldungspolitik und Gegner eines Sparkurses.

Hollande lobt Schuldenpolitik Japans

Zuvor hatte Hollande auf der Reise die japanische Konjunkturpolitik ausdrücklich gelobt, die besonders in Deutschland Kritik hervorruft. Der französische Präsident verwies auf die "dem Wachstum eingeräumte Priorität" und die Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Japan. "In Europa müssen wir dem Wachstum auch Priorität einräumen", fügte Hollande hinzu.

Japan schwächt derzeit mit dem Aufkauf von Anleihen den Yen massiv, um die Exporte anzukurbeln. Die Konjunkturpolitik von Japans Regierungschef Shinzo Abe, die auch "Abenomics" genannt wird, setzt auf massive staatliche Konjunkturprogramme, lockere Zinspolitik der Zentralbank und strukturelle Reformen.

Wirtschaftskrise in Frankreich

Der Internationalen Währungsfonds (IWF) hatte diese Politik zwar insgesamt gelobt, aber auch vor "beträchtlichen Risiken" gewarnt und Strukturreformen angemahnt.De facto heizt Japan mit dem schwachen Yen einen globalen Abwertungswettlauf an.

Auch Frankreich wurde von der EU-Kommission und dem IWF jüngst ermahnt, rascher Strukturreformen umzusetzen. Das Land steckt nicht zuletzt aufgrund von Wettbewerbsproblemen in einer Wirtschaftskrise mit ständig steigender Arbeitslosigkeit. Forderungen aus Paris nach einer Lockerung der Geldpolitik waren in der EU insbesondere am deutschen Widerstand gescheitert. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte die Vermehrung der Geldmenge in Japan deutlich kritisiert und stattdessen Haushaltskonsolidierung, Strukturreformen und eine nachhaltige Wachstumspolitik gefordert.

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