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Euro-Rettungsschirm: weitere Milliarden für Irland und Portugal

Weil's so gut läuft  

Weitere Milliarden für Irland und Portugal

15.10.2013, 11:47 Uhr | dpa-AFX

Euro-Rettungsschirm: weitere Milliarden für Irland und Portugal. Irland ist bei der Bankenrettung in der Spur und wird deshalb weiterhin vom ESM unterstützt. Gleiches gilt für Portugal (Quelle: Reuters)

Irland ist bei der Bankenrettung in der Spur und wird deshalb weiterhin vom ESM unterstützt. Gleiches gilt für Portugal (Quelle: Reuters)

Obwohl Irland bereits im Dezember aus dem Euro-Rettungsschirm ESM ausscheiden will, bekommt das Krisenland zuvor noch einmal einige wenige Rettungsmilliarden. Wie ESM-Chef Klaus Regling sagte, bekommt Irland in den nächsten Wochen weitere 2,3 Milliarden Euro vom ESM sowie ergänzend 0,8 Milliarden vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Portugal erhält 3,7 Milliarden Euro aus dem ESM und zusätzliche 1,9 Milliarden vom IWF. Beide Länder sind bei der Erfüllung ihrer Hilfsprogramme im Plan. Portugal hat jedoch noch nicht bekanntgegeben, wann es aus dem Rettungsprogramm ausscheiden möchte.

Irland muss derweil vor seinem endgültigen Abschied aus dem internationalen Hilfsprogramm gesunde Banken vorweisen. Die Zentralbank in Dublin prüfe zur Zeit die Bankenbilanzen, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. "Wir werden die Dinge nicht vorwegnehmen." Insgesamt überwog aber die Zuversicht: "Irland ist klar eine Erfolgsgeschichte", resümierte Jörg Asmussen, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB).

Iren fühlen sich fit für den Ausstieg

Irland hatte am Wochenende angekündigt, den Rettungsschirm der Eurozone und des Internationalen Währungsfonds (IWF) am 15. Dezember verlassen zu wollen. Dublin hatte vor allem wegen wankender Banken ein Hilfsprogramm von 85 Milliarden Euro erhalten, das Ende des Jahres ausläuft. Das Programm für Spaniens marode Banken von gut 40 Milliarden Euro läuft ebenfalls aus. Rehn sagte, beide Länder hätten gute Chancen, ihre Hilfsprogramme bald abzuschließen.

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Mit Blick auf Spekulationen zu einer vorbeugenden Kreditlinie für Dublin sagte Rehn: "Das ist eine Möglichkeit, deshalb wurden vorbeugende Kreditlinien geschaffen." Auch Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sagte: "Alle Optionen sind offen. Wir kommen darauf im November zurück." Mit einer Kreditlinie könnte laut Experten der Übergang zu einer vollen Finanzierung an den Märkten erleichtert werden.

Irlands Europaminister Paschal Donohoe sagte, die Regierung wolle am Dienstag den Haushalt aufstellen, der EU-Sparvorgaben entspreche. Dann werde Dublin mit der "Troika" der internationalen Geldgeber sprechen. Der Minister resümierte: "Unsere Banken sind gut kapitalisiert."

Griechenland hat noch ein Haushaltsloch

Die EU-Finanzminister hatten sich am Montagabend in Luxemburg getroffen. Dabei sprachen die Ressortchefs auch über andere Krisenländer. Asmussen sagte, die griechische Regierung müsse ein Haushaltsloch für das nächste Jahr stopfen. Thema ist auch eine geschätzte Finanzierungslücke in dem Hilfsprogramm, das Ende 2014 ausläuft - die Rede ist von bis zu sechs Milliarden Euro. "Wir müssen einen Weg finden, um diese Finanzierungslücke zu schließen", sagte Asmussen. Die Euro-Kassenhüter wollen dazu im Dezember und im Januar weiterberaten.

Weiteres Thema waren die geplanten Stresstests der Großbanken der Eurozone - in Vorbereitung der gemeinsamen Bankenaufsicht im kommenden Jahr. Es wird damit gerechnet, dass sich bei diesen Tests neue Kapitallücken auftun. Dijsselbloem sagte, unter "außergewöhnlichen Umständen" soll der ESM-Fonds schon vor der Einrichtung der gemeinsamen Bankenaufsicht im Herbst 2014 Geldhäuser direkt rekapitalisieren können. Es müssten dafür aber noch präzise Regeln erarbeitet werden. Generell sprach der niederländische Sozialdemokrat sich aber dafür aus, dass vor öffentlichen Finanzspritzen zunächst der Privatsektor, also auch Aktionäre und Gläubiger, einspringen müssten.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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