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Geldlflut à la Fed: Südeuropa fordert die große EZB-Geldkanone


Wie in den USA und Japan  

Südeuropa fordert die große EZB-Geldkanone

25.11.2013, 06:44 Uhr | t-online.de, dpa-AFX

Geldlflut à la Fed: Südeuropa fordert die große EZB-Geldkanone. Die EZB soll der Euro-Krise mit einer Geldschwemme Paroli bieten, fordern Krisenländer im Süden (Quelle: imago/blickwinkel)

Die EZB soll der Euro-Krise mit einer Geldschwemme Paroli bieten, fordern Krisenländer im Süden (Quelle: imago/blickwinkel)

85 Milliarden Dollar monatlich ist es der US-Notenbank wert, die Konjunktur in Amerika in Schwung zu halten. Diese Summe gibt die Fed für Staatsanleihen und Hypotheken aus und pumpt so Geld in den Finanzmarkt. Solche goldenen Schüsse verlangen nun auch die Krisenländer in Europa - das kann allerdings schnell mit dem EU-Recht kollidieren.

Wie die Tageszeitung "Die Welt" berichtet, fordern Regierungspolitiker aus kriselnden EU-Ländern Staatsanleihenkäufe nach amerikanischem oder japanischem Vorbild, die noch deutlich über das in Deutschland bereits scharf kritisierte OMT-Programm hinausgehen würden. Unter dem Kürzel OMT (Outright Monetary Transaction) läuft das Anleihenkauf-Programm der EZB. Die drastischen Maßnahmen sollen einerseits die Konjunktur ankurbeln, andererseits aber auch die Bilanzen angeschlagener Banken entlasten.

Kreditklemme trotz Rekordtief beim Leitzins

Derzeit liegt der Leitzins, zu dem sich Banken Geld bei der EZB borgen können, mit 0,25 Prozent auf einem Rekordtief. Dennoch springt die Kreditvergabe in mehreren Krisenländern nicht maßgeblich an. Grund für politisch Verantwortliche dort, ein noch größeres Engagement der Zentralbank einzufordern. "Die EZB muss etwas tun", zitiert die Zeitung Regierungskreise mehrerer südeuropäischer Länder. "Sie sollte nach Vorbild anderer Zentralbanken wie in den USA und Japan handeln und eine geldpolitische Lockerung betreiben."

In den Krisenländern hoffe man dem Bericht zufolge auf eine Maßnahme, die als "quantitative Lockerung" (Quantitative Easing, QE) bezeichnet wird. Gemeint ist damit der Ankauf von Anleihen, um die Geldversorgung von Staaten und Wirtschaft zu erhöhen. In Europa jedoch sind insbesondere Staatsanleihenkäufe höchst umstritten, weil sie mit dem Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbanken kollidieren können, das in den EU-Verträgen festgehalten ist.

Banken wollen vor Stresstest Staatsanleihen loswerden

Die EZB hat 2012 ihr Anleihen-Programm OMT angekündigt, das aber an eine Reihe von Bedingungen geknüpft ist und deshalb kaum mehr als ein Sicherheitsnetz für den Notfall darstellt. Viele Kreditinstitute in Krisenländern haben in den vergangenen Jahren in großem Stil Anleihen ihrer Regierungen gekauft. Diese Bestände werden nun jedoch zum Problem: In den kommenden zwölf Monaten unterzieht die EZB die Banken einem Stresstest, und sie hat angekündigt, dabei auch Wertabschläge auf Staatsanleihen in Betracht zu ziehen. Dann aber könnten sich in so mancher Bilanz Milliardenlöcher auftun. Die Banken würden daher gern einen Teil ihrer Anleihen loswerden.

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Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im EZB-Rat gilt es dem Bericht zufolge als nicht ausgeschlossen, dass sich solche Ideen durchsetzen könnten. Das 23-köpfige Gremium habe die QE-Option bisher nicht diskutiert, zitiert die Zeitung aus Notenbankkreisen. Zumindest einigen Ratsmitgliedern wird jedoch eine Sympathie für breit angelegte Anleihenkäufe nachgesagt. Als uneinheitlich wird die Position des sechsköpfigen Direktoriums um EZB-Präsident Mario Draghi eingeschätzt. QE-Skeptiker ließ es jedenfalls aufhorchen, als Chefvolkswirt Peter Praet diese Variante jüngst in einem Interview ausdrücklich nicht ausschloss.

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