Trotz Energiekrise: Deutscher Arbeitsmarkt bleibt robust

Erstmals werden ukrainische Flüchtlinge in der Statistik erfasst, dennoch steigt die Arbeitslosigkeit im Juli nur geringfügig. Das ist ein gutes Zeichen.

Trotz Gas-Krise und Stagnation der Wirtschaft in Deutschland zeigt sich der Arbeitsmarkt robust. Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Juli zwar stärker als mit Beginn der Sommerpause üblich auf 2,47 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag in Nürnberg mitteilte.

"Dies liegt jedoch an der Erfassung ukrainischer Geflüchteter", sagte BA-Vorstandsmitglied Daniel Terzenbach. Diese fallen seit Juni in die Zuständigkeit der Jobcenter und tauchen damit in der Arbeitslosenstatistik auf. Die Behörde will sich aber dafür wappnen, dass es im Fall von Gas-Rationierungen zu einem Einbruch kommt. Sie fordert dafür eine vereinfachte Kurzarbeit mit geringerer Bürokratie.

"Gemessen am Ausmaß der aktuell starken, überlappenden Krisen ist die Arbeitsmarktentwicklung wirklich gut", sagte Terzenbach. Die Arbeitslosenzahl stieg von Juni auf Juli um 107.000, die Arbeitslosenquote legte auf 5,4 Prozent zu.

Ohne den Effekt der ukrainischen Flüchtlinge hätte der Anstieg laut Terzenbach 56.000 betragen: "Das ist ein ganz übliches Ausmaß für Juli." In dem Sommermonat steigt die Arbeitslosenzahl in der Regel, weil sich viele junge Leute arbeitslos melden oder Unternehmen in Betriebsferien sind. Saisonbereinigt nahm die Arbeitslosenzahl aufgrund der Flüchtlinge um 48.000 zu. Im Juli vorigen Jahres lag die Arbeitslosenzahl um 120.000 höher.

Arbeitsmarkt bleibt unbeeindruckt

Auch der wirtschaftliche Stillstand im zweiten Quartal kann den Beschäftigungsaufbau nicht stoppen. Im Mai legte die Zahl sozialversicherungspflichtiger Jobs nach BA-Berechnungen weiter zu auf 34,43 Millionen. Das waren 681.000 Millionen mehr als vor Jahresfrist.

Damit blieb der Arbeitsmarkt unbeeindruckt davon, dass das Wirtschaftswachstum im zweiten Vierteljahr nach vorläufigen Berechnungen des Statistikamtes stagnierte. In früheren Jahren stieg mit einem Erlahmen der Konjunktur auch die Arbeitslosigkeit. Dies hat sich geändert.

"Wir haben schon seit mehreren Jahren eine komplette Entkoppelung von Konjunktur und Arbeitsmarkt", sagte Terzenbach. Das hänge unter anderem mit der Binnennachfrage zusammen, sie seit Jahren besser geworden sei. Das habe aber auch mit der "deutlichen Verknappung von Arbeitskräften" zu tun. Unternehmen hielten daher ihre Beschäftigten. "Und wenn sie jemand guten finden, stellen sie auch auf Vorrat ein."

Arbeitsagentur fordert neue Form der Kurzarbeit

Für den Krisenfall etwa bei einer starken Rationierung des Gasverbrauchs fordert die Bundesagentur für Arbeit ein neues Instrument ähnlich der Kurzarbeit, aber kompakter und ohne ein Abrechnungswesen, das sich über Jahre hinzieht.

"Da muss schnell und unbürokratisch geholfen werden", sagte Terzenbach. Der scheidende BA-Chef Detlef Scheele hatte bereits eine Reform gefordert - mit der Abarbeitung der Kurzarbeit-Anträge aus der Corona-Krise werde die BA noch bis Mitte 2024 beschäftigt sein.

Nahles: Gasdrosselung soll Wirtschaft destabilisieren

"Falls die Unsicherheiten zu wirtschaftsbedingten Störungen am Arbeitsmarkt führen werden, werden wir schnell mit weiteren arbeitsmarktpolitischen Instrumenten reagieren", stellte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Aussicht.

Die künftige BA-Chefin Andrea Nahles, die ihr Amt am Montag antritt, sagte dem "Spiegel", über die unsichere Gasversorgung werde eine bewusste Destabilisierung der deutschen Wirtschaft betrieben: "Dass das spurlos am Arbeitsmarkt vorbeigeht, glaube ich nicht."