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Rürup fordert 'Notoperation' am Gesundheitsfonds

Gesundheitsreform  

Rürup fordert 'Notoperation' am Gesundheitsfonds

21.01.2008, 17:37 Uhr | AFP / T-Online, t-online.de

Bert Rürup (Foto: dpa)Bert Rürup (Foto: dpa) Vor einem Jahr verabschiedete die Große Koalition nach monatelangem Hin und Her die Gesundheitsreform. Besonders umstritten waren seinerzeit die Gesundheitsfonds. Damit sollte zwischen den gesetzlichen Krankenkassen der Wettbewerb gestärkt werden. Doch bei manchen Krankenkassen könnte das nach Auffassung des Wirtschaftsweisen Bert Rürup sogar zur Pleite führen. Rürup fordert deshalb Nachbesserungen bei den Fonds.

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Zusatzbeiträge bei maximal 35 Euro im Monat 
Gemäß der Reform legen die gesetzlichen Krankenkassen ab 1. Januar ihren Beitragssatz nicht mehr individuell fest - das Bundesgesundheitsministerium gibt ab diesem Zeitpunkt einen einheitlichen Satz vor. Die Versicherten zahlen in einen Gesundheitsfonds ein, der die Kassen finanziert. Kommen diese nicht mit den aus dem Fonds zugewiesenen Mitteln aus, können sie von ihren Mitgliedern einen zusätzlichen Beitrag einfordern. Dieser Zusatzbeitrag darf aber ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens des Versicherten nicht übersteigen und somit maximal 35 Euro im Monat betragen. Erwirtschaftet die Kasse einen Überschuss, kann sie diesen an die Versicherten auszahlen.

Kassen mit vielen Geringverdienern in Gefahr
Bei Kassen mit Geringverdienern ist laut Rürup die Finanzierung der laufenden Kosten in Gefahr, denn diese können von ihren Mitgliedern kaum die erforderlichen Mittel erwirtschaften. Wenn der Ausgleich innerhalb einer Krankenkasse durch Zusatzbeiträge erfolgen müsse, drohe ihnen die Pleite, völlig unabhängig davon, wie effizient die Kasse arbeite. Die "verkorkste" Regelung müsse noch in diesem Jahr geändert werden, sagte Rürup. Der Wirtschaftsweise plädiert dafür, dass bei diesen Kassen der Gesundheitsfonds einspringen soll.

Regierung hält an Gesundheitsfonds fest
Rürup rechnet damit, dass die Krankenkassen noch vor Einführung der Fonds versuchen werden, einen ausreichend hohen Beitragssatz durchzusetzen, damit sie im Kampf um Mitglieder nicht gleich im ersten Jahr Zusatzbeiträge erheben müssten. Zugleich würde die Kassen mit Rückzahlungen sollen Mitglieder geködert werden. Trotz der Kritik hält die Koalition derweil an den Gesundheitsfonds fest. Gesundheits-Staatssekretär Klaus Theo Schröder sagte, mit dem Fonds werde trotz aller Kritik eine wichtige Basis gelegt, um die Wahlfreiheit für Versicherte und einen fairen Wettbewerb unter den Kassen weiter zu gewährleisten.

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