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Rösler nimmt teure Arzneimittel ins Visier

Krankenkassen  

Rösler nimmt teure Arzneimittel ins Visier

25.02.2010, 16:46 Uhr | dpa, AFP, dpa-AFX, AFP, dpa-AFX, dpa, t-online.de

Nach einem Spitzentreffen mit Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) grundsätzlich Kostensenkungen bei Arzneimitteln angekündigt. Die Kassenvertreter hätten hierzu Vorschläge gemacht, sagte Rösler. Dabei geht es vor allem darum, dass die Hersteller für neue Mittel die Preise nicht mehr frei festsetzen sollen.

Kassen für Erhöhung von Herstellerrabatten

Die Kassen votierten auch für eine Erhöhung des gesetzlichen Herstellerrabatts. Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbands, Herbert Reichelt, sprach sich zudem dafür aus, die Kassen-Ausgaben an die Wirtschaftsentwicklung zu binden.

AOK-Chef will Senkung des Mehrwertsteuersatzes

Laut Reichelt sei auch eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente von 19 auf sieben Prozent denkbar. Dies gebe es auch in anderen europäischen Ländern. Die Ermäßigung könne die Kosten um 2,8 bis 3 Milliarden Euro drücken, meinte er.

Rösler will mit Pharmakonzernen sprechen

Der Minister will demnächst auch mit der Pharmaindustrie weitere Gespräche über die Arzneimittel diskutieren. "Wir werden uns auch dort die Vorschläge anhören und werden dann als Gesundheitsministerium ein abgestimmtes Konzept vorlegen, um Arzneimittelpreise dauerhaft in den Griff zu bekommen gerade bei den innovativen Arzneimitteln", sagte Rösler.

Kassen wollen weitere Zusatzbeiträge vermeiden

Beim Spitzentreffen ging es neben den Arzneimittelpreisen vor allem auch um die Zusatzbeiträge, die manche Kassen seit kurzem erheben. Der Vize-Vorsitzende des Kassen-Spitzenverbands, Johann-Magnus von Stackelberg, sagte nach dem Treffen, weitere Zusatzbeiträge sollten nach Möglichkeit verhindert werden. "Wir hoffen, dass wir überzeugend genug waren, dass unsere Vorschläge jetzt aufgenommen werden", sagte er. Der Chef des Ersatzkassenverbands, Thomas Ballast, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Es ist jetzt an der Politik, diesen Diskussionsprozess zu Ende zu führen und die Vorschläge auch aufzugreifen."

Rösler will Einsparungen bei innovativen Medikamenten

Die Ärzte rief Rösler in einem Interview im "Weser-Kurier" dazu auf, viel mehr als bisher sogenannte Nachahmerpräparate (Generika) zu verschreiben. "Sie sind eindeutig günstiger als Originalprodukte. Aus Sicht der Versicherten ist das nur gut", sagte Rösler der Zeitung.

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