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Arglistige Täuschung: Informationen zur arglistigen Täuschung im Versicherungslexikon

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Versicherungslexikon  

Arglistige Täuschung

26.05.2010, 13:45 Uhr | t-online.de

Die arglistige Täuschung ist ein deutscher Rechtsbegriff. Gemäß § 123 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) kann jeder eine Willenserklärung anfechten, wenn dieser durch Drohung oder Täuschung zu dieser gebracht wurde. Eine Willenserklärung ist ein Handeln, wie beispielsweise eine Zustimmung oder das Unterschreiben eines Vertrages.

Wann liegt eine arglistige Täuschung vor?

Eine arglistige Täuschung liegt immer dann vor, wenn eine Person einen anderen Menschen vorsätzlich belügt oder diesem falsche Tatsachen vorspiegelt. Der Getäuschte gibt dann aufgrund dieser Lüge eine Aussage von sich, welche er im Anschluss anfechten kann. Das Gesetz verwendet stets eine Negativformulierung, "eine arglistige Täuschung liegt immer dann vor, wenn der Getäuschte die Willenserklärung bei Kenntnis der wahren Umstände nicht abgegeben hätte".

Die Folgen einer arglistigen Täuschung

Falls eine Person arglistig getäuscht wurde, kann diese einen abgeschlossenen Vertrag anfechten und von dessen Pflichten erlöst werden. Der Vertrag wird rückwirkend für nichtig erklärt, als ob er also nie existiert hätte. Der Getäuschte kann gegen den Täuschenden rechtliche Ansprüche geltend machen. Falls aus dem Vertrag bereits negative Folgen entstanden sind, kann der Getäuschte beispielsweise Schadensersatz fordern. Möchte der Getäuschte trotzdem an dem geschlossenen Vertrag festhalten, ist dies nicht verboten. Hier hat der Getäuschte nämlich trotz Kenntnis der Täuschung nachträglich in den Vertrag eingewilligt.

Die arglistige Täuschung im Versicherungswesen

Falls ein Versicherungsnehmer im Schadensfall einen Anspruch auf eine Versicherungsleistung besitzt, kann diese durch arglistige Täuschung entfallen. Der Versicherungsnehmer muss bei Abschluss des Versicherungsvertrages wahrheitsgemäße Angaben über seinen Gesundheitszustand, gefährliche Tätigkeiten oder Vorerkrankungen machen. Falls diese nicht stimmen, kann die Versicherungsgesellschaft das Risiko einer Erkrankung nicht realistisch einschätzen. Falls der Versicherungsnehmer seine Angaben vorsätzlich gefälscht hat, kann die Versicherung daher vom Vertrag zurücktreten.

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