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Pharmaindustrie: Preisbremse für Medikamente wird stärker angezogen

Pharmaindustrie  

Preisbremse für Medikamente wird stärker angezogen

18.06.2010, 18:37 Uhr | dpa-AFX, dpa-AFX, t-online.de

Pharmaindustrie: Preisbremse für Medikamente wird stärker angezogen. Der Bundestag bremst den Anstieg der Arzneimittelkosten (Foto: imago)

Der Bundestag bremst den Anstieg der Arzneimittelkosten (Foto: imago)

Der Bundestag hat höhere Zwangsrabatte und eine Preis-Obergrenze für Medikamente beschlossen. Damit sollen die stetig steigenden Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung für Arzneimittel eingedämmt werden. Die Krankenkassen sollen damit bis Ende 2013 jährlich um gut eine Milliarde Euro entlastet werden. Das Pharma-Sparpaket wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von Union und FDP gebilligt.

Mit der Neuregelung steigt der gesetzlich festgelegte Herstellerabschlag Anfang August von sechs auf 16 Prozent. Er gilt für verschreibungspflichtige Arzneimittel ohne Preisobergrenze (Festbetrag). Gleichzeitig werden die Arzneimittelpreise bis Ende 2013 auf dem Stand vom 1. August 2009 eingefroren. Dies soll verhindern, dass der Preisstopp noch durch nachträgliche Aufschläge unterlaufen werden kann. Für Hersteller, die wegen des Zwangsrabatts nachweislich unter Druck geraten, soll es eine Ausnahmeregelung geben.

Medikamente sind einer der großen Kostenblöcke

Das Pharmasparpaket ist lediglich ein Baustein für die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplanten Maßnahmen zur Stabilisierung der Gesundheitsfinanzen. Darüber gab es zuletzt heftigen Streit mit der CSU. In der Debatte sagte der Minister, mit dem Gesetz setze die Koalition den Hebel an einem der großen Kostenblöcke an. Bereits in diesem Jahr bringe es Einsparungen von 500 Millionen Euro. Dies bügele auch "Fehler" der Vorgängerregierung aus.

Im kommenden Jahr zeichnet sich für das Gesundheitssystem ein Rekorddefizit von elf Milliarden Euro ab. Ohne Gegensteuern droht eine Welle von Kassenpleiten. An diesem Wochenende soll auf einer Koalitionsklausur nach Lösungen gesucht werden. Dabei stehen weitere massive Einsparungen, flankiert von Mehrbelastungen für die Versicherten zur Diskussion. Die Kassen sind wegen aus ihrer Sicht unzureichender Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds finanziell unter Druck, zudem verweigern viele Mitglieder die Zahlung des Zusatzbeitrags, den einige Kassen erheben.

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