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Gesundheitsminister Bahr rechnet nicht mit weiteren Kassenpleiten

Gesundheitsminister rechnet nicht mit weiteren Kassenpleiten

19.05.2011, 08:53 Uhr | AFP, dapd, AFP, dapd, t-online.de

Gesundheitsminister Bahr rechnet nicht mit weiteren Kassenpleiten. Gesundheitsminister Daniel Bahr (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Gesundheitsminister Daniel Bahr (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Der neue Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) geht nicht davon aus, dass weitere Krankenkassen insolvent werden. Die Pleite der City BKK sei ein "absoluter Sonderfall", der schon seit Jahren für Probleme sorge, sagte Bahr im "ZDF-Morgenmagazin". Spekulationen, wonach manche Kassen in finanzieller Schieflage künftig Zusatzbeiträge von 50 bis 70 Euro im Monat erheben müssten, wies der Minister zurück. Bei derartigen Prognosen handele es sich um "Irreführung", sagte Bahr. Die erwartbaren Zusatzbeiträge lägen in den kommenden Jahren allenfalls im "niedrigen einstelligen Euro-Bereich".

Die Versicherten der City BKK beruhigte Bahr. Es müsse sich "kein Versicherter der City BKK sorgen, dass er keinen Versicherungsschutz hat", sagte er. Nach der Schließung der Kasse werde der Versicherungsschutz "nahtlos" weitergehen.

Krisentreffen zur City BKK

Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen aus Berlin und Hamburg kommen an diesem Donnerstag zu einem Krisentreffen zusammen, um über die Probleme nach der Schließung der Pleite gegangenen City BKK zu beraten. Zu dem Berliner Treffen hat der Bundesverband Betriebskrankenkassen eingeladen.

In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass die vorwiegend in Hamburg und Berlin Mitglieder der Pleite-Kasse teils erhebliche Schwierigkeiten beim Wechsel haben. So wurden viele Menschen von anderen Kassen mit fadenscheinigen Argumenten abgewimmelt, obwohl sie jede gesetzliche Kasse aufnehmen muss. Dies sei "nicht in Ordnung", kritisierte Bahr im ZDF.

Drohende Pleite war offenbar schon lange bekannt

Den Vorständen der Krankenkassen war offenbar die drohende Insolvenz der City BKK bereits seit einem Jahr bekannt. Nachdem die City BKK dem für die Aufsicht zuständigem Bundesversicherungsamt (BVA) ihre "drohende Leistungsunfähigkeit" gemeldet hatte, habe der AOK-Vorstand in einem Brief an das BVA vom Juli 2010 gewarnt, es gebe "bis heute keinen Präzedenzfall für die Insolvenz" einer Krankenkasse, berichtet die "Berliner Zeitung". Gegen ein drohendes Chaos sei nichts unternommen worden, ein Kassenvorstand habe die Schließung als "Laborversuch" bezeichnet.

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