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Bahr: Krankenkassen sollen Beiträge zurückerstatten

Bahr: Kassen sollen Beiträge zurückerstatten

11.02.2012, 10:26 Uhr | dapd, bv, dapd, t-online.de

Bahr: Krankenkassen sollen Beiträge zurückerstatten. Gesundheitsminister Bahr will die Kassen zu Rückerstattungen bewegen (Quelle: dapd)

Gesundheitsminister Bahr will die Kassen zu Rückerstattungen bewegen (Quelle: dapd)

Weil die Krankenkassen aktuell Milliardenüberschüsse erwirtschaften, hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) Beitragsrückerstattungen für die Versicherten gefordert. "Wenn wirklich alle Kassen, die es sich leisten können, etwas an ihre Mitglieder zurückzahlen, dann könnten davon einige Millionen gesetzlich Versicherte profitieren", sagte der Minister der "Rheinischen Post" (RP).

Für die Kassen, die Prämien ausschütteten, wäre dies ein Wettbewerbsvorteil, so Bahr. "Es gibt Kassen, die hohe Überschüsse erwirtschaftet haben. Dafür sieht das Gesetz vor, dass diese Kassen ihren Mitgliedern Prämien auszahlen können. Das nutzen noch viel zu wenige Kassen." Bahr zufolge zahlten nur eine Handvoll Kassen ihren Mitgliedern bisher eine Prämie aus.

AOK-Chef will nichts zurückzahlen

Kritik an Bahrs Vorstoß kam von der AOK. Zwar sei der Gesundheitsfonds aktuell gut gefüllt, sagte AOK-Rheinland-Chef Wilfried Jacobs der "RP". Das werde sich aber nächstes Jahr schon wieder ändern. Er bevorzuge deshalb deshalb eine langfristige Planung. Laut "RP" beträgt der Überschuss im Gesundheitsfonds derzeit 16 Milliarden Euro, nur drei Milliarden Euro seien gesetzlich vorgeschrieben.

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