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Gröhe will Pflegereform offenbar vorziehen

Medienbericht  

Gröhe will Pflegereform offenbar vorziehen

02.05.2014, 06:51 Uhr | rtr, dpa-AFX, AFP, t-online.de

Gröhe will Pflegereform offenbar vorziehen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) drückt bei der Pflegereform aufs Tempo (Quelle: dpa)

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) drückt bei der Pflegereform aufs Tempo (Quelle: dpa)

Die Reform der Pflegeversicherung könnte bereits früher in Kraft treten als bisher geplant. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) schreibt unter Berufung auf eine interne Ministeriumsanhörung, Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) wolle die zweite Stufe schon ab 2016 in Gang setzen. In der zweiten Stufe sollen unter anderem fünf statt bisher drei Pflegegruppen eingeführt und Hilfen für Demenzkranke ausgeweitet werden. Unklar sei, ob auch die zweite Stufe der Beitragssatzerhöhung um knapp 2,5 Milliarden Euro schon 2016 oder erst, wie bisher erwartet, 2017 in Kraft trete.

Erste Leistungsverbesserungen sollen bereits nächstes Jahr greifen. Dafür seien 2,5 Milliarden Euro vorgesehen. Falls Gröhe tatsächlich aufs Tempo drückt, könne die Reform damit in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden, schreibt die Zeitung.

Die Pflegeversicherung war zuletzt in die Kritik geraten. Der Sozialverband VdK hatte angekündigt, eine schnelle Reform des Pflegesystems vor dem Bundesverfassungsgericht erzwingen zu wollen. SPD-Fraktionsvize und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hatte dazu jedoch gesagt: "Ich rechne fest damit, dass die Klagen abgewiesen werden."

Streit um Pflege

Der Sozialverband VdK bemängelte "grundrechtswidrige Zustände". Lauterbach bezeichnete den Vorstoß als "Fehlgriff" und wies darauf hin, dass die Große Koalition bereits an einem Gesetz zur Pflegereform arbeite.

Mittels Verfassungsbeschwerde sollten vor Gericht ein "gesetzgeberisches Unterlassen" gerügt und die Politik auf diese Weise zu grundlegenden Reformen gezwungen werden. Ziel der Klage sei es, dass die Menschen künftig in Deutschland "in Würde altern können", hatte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher gesagt.

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