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Krankenkassen erlassen Schuldnern 1,1 Milliarden

55.000 Versicherte betroffen  

Krankenkassen erlassen Schuldnern 1,1 Milliarden

24.09.2014, 17:30 Uhr | dpa

Krankenkassen erlassen Schuldnern 1,1 Milliarden. Frühere Nichtversicherte müssen ihre Beitragsrückstände bei gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr bezahlen (Quelle: dpa)

Frühere Nichtversicherte müssen ihre Beitragsrückstände bei gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr bezahlen (Quelle: dpa)

55.000 gesetzlich Krankenversicherte müssen ihre Rückstände bei den Krankenkassen dank eines neuen Gesetzes nicht mehr bezahlen. Die Kassen erlassen ihnen ihre Schulden von insgesamt mehr als 1,1 Milliarden Euro. Das geht aus einer Auflistung des Bundesgesundheitsministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die "Rheinische Post" und die "Berliner Zeitung" hatten zuerst darüber berichtet. Demnach wurden insgesamt 231,6 Millionen Euro an Beiträgen erlassen und 909,4 Millionen Euro an Säumniszuschlägen.

Wegen der Zahl von mehr als 200.000 Nichtversicherten hatte die Große Koalition 2007 die Versicherungspflicht eingeführt. Die Gruppe der Nichtversicherten schrumpfte daraufhin - aber nur auf rund 137.000 im Jahr 2011. Das Problem: Beiträge, die seit der Einführung der Versicherungspflicht angefallen waren, mussten plus Säumniszuschlag nachgezahlt werden - vor allem für Obdachlose, aber auch für viele Kleinselbstständige und Existenzgründer ein Ding der Unmöglichkeit.

Abhilfe schaffen sollte das im August 2013 in Kraft getretene Beitragsschuldengesetz. Es ermöglichte Nichtversicherten, sich bis 31. Dezember 2013 ohne Nachzahlungen zu versichern. Davon machten nach der neuen Aufstellung des Gesundheitsministeriums knapp 24.500 Menschen Gebrauch. In weiteren 25.800 Fällen griff eine Altfallregelung für diejenigen, die bereits Kassenmitglied geworden waren, aber noch Schulden hatten. Weitere 4700 Menschen erhielten bei der Meldung noch nach dem Jahreswechsel eine Beitragsermäßigung.

Viele Deutsche noch immer nicht krankenversichert

Experten gehen aber davon aus, dass immer noch viele Menschen unversichert sind und somit weiter ein - wenn auch im Vergleich zu früher vermindertes - soziales Problem besteht. Eine Übersicht über die Zahl der Betroffenen gibt es nicht. Das Gesundheitsministerium spricht von einem Erfolg des Gesetzes. "Es ist gelungen, eine erhebliche Zahl von Menschen zu erreichen, die durch das Gesetz erreicht werden sollten", heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums für den Bundestags-Gesundheitsausschuss.

Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte der "Rheinischen Post": "Die Zahlen zeigen, dass wir vielen Tausend Menschen den Weg zurück in die Krankenversicherung ermöglicht haben." Dies sei gut, denn "überhöhte Wucherzinsen von bis zu 60 Prozent im Jahr" seien für viele unbezahlbar gewesen.

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