Sie sind hier: Home > Finanzen > Versicherungen >

Bundeskabinett beschließt Pflegereform: Das ändert sich jetzt

Kabinett beschließt Reform  

Das ändert sich durch das neue Pflegegesetz

12.08.2015, 12:43 Uhr | dpa, AFP

Bundeskabinett beschließt Pflegereform: Das ändert sich jetzt. Die Pflegereform soll sowohl Pflegebedürftigen als auch Pflegenden entgegenkommen. (Quelle: dpa)

Die Pflegereform soll sowohl Pflegebedürftigen als auch Pflegenden entgegenkommen. (Quelle: dpa)

Das Bundeskabinett hat die zweite Stufe der Pflegereform beschlossen. Damit soll das Leistungsangebot für Pflegebedürftige und Pflegende ausgebaut werden. Bereits Anfang des Jahres ist die erste Stufe Reform von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in Kraft getreten. Wir beantworten die wichtigen Fragen rund um das sogenannte Pflegestärkungsgesetz.

Welche zusätzlichen Leistungen bringt die zweite Pflegereform?

Zentraler Punkt ist ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, der Demenzkranken Anspruch auf die gleichen Leistungen einräumt wie Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen. Bislang fielen vor allem jene durchs Raster, die zwar noch körperlich fit waren, aber unter Demenz litten. Damit verbunden ist ein neues Begutachtungsverfahren.

Aus Pflegestufen werden Pflegegrade - Was bedeutet das?

Der neue Bedürftigkeitsbegriff soll sich nicht mehr nach dem zeitlichen Pflegeaufwand orientieren. Maßstab soll in Zukunft der Grad der Selbständigkeit sein. Die vier bisherigen Pflegestufen (0 bis 3) werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Die Pflegegrade eins bis drei gelten für geringe, erhebliche beziehungsweise schwere Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit. Der Grad vier umfasst schwerste Beeinträchtigungen, bei Grad fünf kommen "besondere Anforderungen an die pflegerische Versorgung" hinzu.

Bei der Einordnung in einen Pflegegrad wird auf die Alltagskompetenz geachtet, d.h. inwiefern sich der Pflegebedürftige noch selbst versorgen kann und wie mobil er ist. Zu den Kriterien, die unterschiedlich gewichtet werden, gehören zudem die kognitiven Fähigkeiten sowie Verhaltensweisen und psychische Problemlagen.

Was kostet das den Beitragszahler?

Mit beiden Reformen ist eine Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung verbunden. Bei Stufe eins zu Jahresbeginn stieg er von 2,05 Prozent auf 2,35 Prozent. 2017 kommt eine weitere Steigerung um 0,2 Punkte hinzu. Beide Erhöhungen bringen zusammen rund fünf Milliarden Euro.

Was kostet die Reform insgesamt?

Durch die Umstellung entstehen bei der Pflegeversicherung Mehrausgaben von 3,7 Milliarden Euro im Jahr 2017 und 2,4 bis 2,5 Milliarden Euro in den Folgejahren. Die Überleitung vom alten ins neue System wird wegen des Bestandsschutzes mit insgesamt gut vier Milliarden Euro zu Buche schlagen - verteilt auf mehrere Jahre. Diese einmaligen Kosten sollen aus der Rücklage der Pflegekasse erbracht werden. Die gesamte Pflegereform, zu der auch die angehobenen Pflegesätze gehören, kostet fünf Milliarden Euro.

Experten-Live-Chat zur Pflegeversicherung: Sie fragten - unsere Expertem vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen antworteten. Hier können Sie alles noch nachlesen.

Müssen bisherige Pflegebedürftige mit einer Schlechterstellung rechnen?

Nein. Es soll einen Bestandsschutz geben, der gewährleisten soll, dass den bisherigen Pflegebedürftigen keine Nachteile erwachsen. Das gilt auch für Pflegebedürftige, die sich in der Hoffnung auf eine höhere Einstufung neu begutachten lassen. Ergibt die Untersuchung, dass sie eigentlich herabgestuft werden müssten, wird dies nicht umgesetzt - und es bleibt bei der vorherigen Einstufung. Für Menschen, die nach Einführung des neuen Systems pflegebedürftig werden, kann sich aber - verglichen mit dem alten System - durchaus eine Verschlechterung ergeben.

Können für die Versicherten neue Kosten entstehen?

Auch zusätzliche Kosten sollen für die Betroffenen vermieden werden. Durch die Einstufung in einen höheren Grad soll sich der zu entrichtende Eigenanteil nicht erhöhen. Anders sieht es aus, wenn dem Anbieter der Pflegeleistung durch andere Faktoren Mehrkosten entstehen - etwa durch Gehaltserhöhungen beim Personal.

Was ändert sich für pflegende Angehörige?

Menschen, die ein Familienmitglied pflegen, sollen unter anderem bei Sozialbeiträgen bessergestellt werden. So ist eine umfassende Absicherung der pflegenden Person in der Arbeitslosenversicherung vorgesehen, um den Versicherungsschutz für den Fall der Arbeitslosigkeit nach einer Pflegetätigkeit zu stärken. Bisher war dies nur für sechs Monate der Fall.

Wann soll die Reform greifen?

Nach der Sommerpause soll der Entwurf im Bundestag beraten werden. Der Regelung muss der Bundesrat nicht zustimmen. Zum Teil soll das Gesetz bereits Anfang 2016 formal in Kraft treten, damit genügend Zeit zur Vorbereitung für den Start der neuen Leistungen ab dem 1. Januar 2017 bleibt.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Magenta SmartHome Bonus: bis zu 4 Geräte für nur 1,- €*
zur Telekom
Anzeige
Erstellen Sie jetzt 500 Visiten- karten schon ab 14,99 €
von vistaprint.de
Gerry Weberbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe